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Insolvenz

Es kann schnell passieren: Ihr habt einen ordentlichen Haushaltsplan aufgestellt und dabei die Einnahmen über einen großen Sponsor fest einkalkuliert. Dann liest du in der Zeitung: Der Sponsor ist pleite – es ist klar, dass ihr die Unterstützung abschreiben könnt – und der Verein kommt selbst in die Schieflage – wird im Extremfall zahlungsunfähig – und der Vorstand muss die Insolvenz anmelden. Mit der Insolvenz ist dann auch das Ende eures Vereins besiegelt.

Eine Insolvenz hat weitreichende juristische Folgen. Hier haftet der Vorstand unter Umständen auch privat. Sollte eine Insolvenz drohen, solltet ihr unbedingt möglichst frühzeitig juristischen Rat bei einem Anwalt einholen.

Ab wann ist man insolvent?

Wann man insolvent ist, ist in der Insolvenzordnung (InsO) geregelt. Dein Verein ist insolvent, wenn

Ein kurzfristiger Zahlungsengpass, bei dem aber feststeht, dass ich diesen in absehbarer Zeit überwinden werdet, führt noch nicht zur Insolvenz. Auch bei einer zeitlich überschaubaren Überschuldung (z. B. der Verein zahlt bereits eine Rechnung, obwohl das Geld eines Sponsors noch nicht eingegangen ist, das Sponsorengeld aber sicher ist) kann noch von keiner Insolvenz die Rede sein. 

Vorstand muss handeln,

Wenn einer der oben genannten Gründe vorliegt, muss der Vorstand einen Insolvenzantrag stellen. Dazu ist er verpflichtet (§ 42 Abs. 2 BGB). Der Antrag wird formlos schriftlich beim Amtsgericht gestellt, in dessen Bezirk der Verein seinen Sitz hat.

Wichtig:  Auf keinen Fall darf der Vorstand nach dem „Prinzip Hoffnung“ den Insolvenzantrag verzögern. Die Insolvenzordnung (InsO) ist hier sehr streng. Tritt der Insolvenzfall ein, muss der Antrag umgehend gestellt werden. Bei Zahlungsunfähigkeit bleibt dem Vorstand nur drei Wochen Zeit, eine Lösung zu suchen. Bei Zahlungsunfähigkeit wegen Überschuldung spätestens sechs Wochen nach Eintritt der Antrag gestellt werden. Allerdings muss auch eine Chance für eine Lösung bestehen und der Verein muss in dieser Zeit aktiv daran gearbeitet haben. Bei verzögerter Antragstellung drohen bis zu drei Jahre Haft oder eine Geldstrafe (§ 15a InsO)!

Sind die Insolvenzgründe gegeben, kann auch die Mitgliederversammlung die Insolvenzantragstellung nicht unterbinden. Selbst wenn die Mehrheit dagegen stimmt, ist der Vorstand zur Antragstellung verpflichtet. Das gilt im Übrigen für jedes einzelne Mitglied des Vorstands. Weigern sich also die anderen Vorstandsmitglieder, den Antrag zu stellen, bleibst du dennoch in der Pflicht.

Keine Beitragszahlung

Wird ein Insolvenzverfahren eröffnet endet die Beitragspflicht der Vereinsmitglieder. Nur wenn eure Satzung etwas anderes regelt, könnte die Zahlung unter Umständen weiterlaufen – aber das ist nur sehr selten der Fall.

Insolvent – aber weiter existent

Auch wenn das Insolvenzverfahren läuft, besteht euer Verein weiter. Allerdings darf der Vorstand so gut wie keine Geschäfte mehr im Auftrag des Vereins tätigen. Die Mitglieder bleiben weiter Mitglieder des Vereins – es sei denn, sie kündigen – eventuell unter Einhaltung der in der Satzung festgelegten Fristen. Unter Umständen können die Satzungsfristen allerdings auch durch das Insolvenzverfahren aufgehoben werden (Beispiel: Fußballverein muss im Rahmen seiner Insolvenz den Spielbetrieb einstellen – dann haben die Mitglieder ein Sonderkündigungsrecht).

Verbandsmitgliedschaft

Ist euer Verein Mitglied in einem Verband, hängt es von der Satzung des Verbandes ab, ob die Mitgliedschaft weiterbesteht. Ist dort nichts geregelt, bleibt die Mitgliedschaft bestehen. Allerdings kann es sein, dass eine Kündigung durch euren Verein unausweichlich ist, weil ihr den Verbandsbeitrag nicht mehr zahlen könnt beziehungsweise dürft.