Abgabenordnung

Der rote Faden der Steuergesetze


Steuergesetze werden ständig geändert, ergänzt, aufgehoben oder neu gefasst. Kaum wurde eine neue Vorschrift geschaffen, wird sie schon wieder geändert. Hier den Überblick zu behalten kann schwierig sein. Die Menge an Einzelsteuergesetzen erschwert das zusätzlich. Allgemeines könnte man doch aber in einem allgemeinen Gesetz zusammenfassen? Und hier kommt die Abgabenordnung ins Spiel – ein roter Faden der Steuergesetze.

Was sind Einzelsteuergesetze?

Einkommensteuergesetz, Körperschaftsteuergesetz, Gewerbesteuergesetz, Umsatzsteuergesetz, Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetz… nur, um mal die gängigsten Einzelsteuergesetze zu nennen. Sie beinhalten nur die Regeln für die jeweilige – einzelne – Steuerart.

Einzelsteuergesetze enthalten Spezialvorschriften für die jeweilige Steuerart. Sie regeln die Entstehung und Berechnung der Steuer.

Zwei Beispiele:

Im Einkommensteuergesetz ist unter anderem geregelt, wie Ihr Arbeitseinkommen, die Mieteinnahmen oder die Rente zu versteuern sind. Oder welche Aufwendungen als Werbungskosten abgezogen werden können.

Das Umsatzsteuergesetz regelt, welche Umsätze steuerfrei oder steuerpflichtig sind. Zusätzlich wird festgehalten, welche Umsätze mit 7 oder 19 Prozent zu versteuern sind und was als Vorsteuer abgezogen werden kann.

Was steht in der Abgabenordnung?

Für die Einzelsteuergesetze spielen beispielsweise auch Fristen eine Rolle. Bis wann müssen Sie die Steuererklärung abgeben? Was passiert, wenn Sie diese zu spät abgeben? Oder wie funktioniert das mit dem Einspruch? Diese Themen betreffen die meisten Steuerarten gleichermaßen. Damit solche allgemeinen Themen nun nicht in jedes Einzelsteuergesetz extra geschrieben werden müssen, schreibt man diese in die Abgabenordnung (AO).

Die Abgabenordnung ist ein Mantelgesetz. Das ist eine Art Basis-Betriebsanleitung für die Einzelsteuergesetze. Sie beinhaltet solche Regeln, die für alle Steuerarten gelten. Somit müssen sie nicht in jedem einzelnen Steuergesetz extra aufgeführt werden. Denn die Abgabenordnung gilt für alle Einzelsteuergesetze. Insbesondere regelt die sie das steuerliche Verfahrensrecht.

Die Abgabenordnung beinhaltet allgemeine Vorschriften als Basis für die Einzelsteuergesetze. Sie regelt das Verfahren rund um die Besteuerung.

Aufbau und Gliederung der Abgabenordnung

Aufgebaut ist die Abgabenordnung wie folgt: Sie besteht im Wesentlichen aus 8 Teilen und Schlussvorschriften. Die Gliederung bildet den zeitlichen Ablauf des Besteuerungsverfahrens ab. Also von der Abgabe der Steuererklärung über den Erlass des Steuerbescheids bis hin zum Einspruchsverfahren.

Abgabenordnung im Steuerrecht: Infografik

Auf einen Blick: Abgabenordnung im Steuerrecht

Ein Großteil der Abgabenordnung beschäftigt sich also damit, wie die Besteuerung durchzuführen ist. Dies basiert dabei auf den allgemeinen Verfahrensvorschriften. Also dem Grundsatz der Gleichmäßigkeit und Gesetzmäßigkeit der Besteuerung.

Das komplizierte Steuerrecht einfacher machen

Die Abgabenordnung ist beständig. Im Vergleich zu den Einzelsteuergesetzen finden weniger Änderungen statt. In Kraft getreten ist die Abgabenordnung 1977. Sie trat an die Stelle der Reichsabgabenordnung aus dem Jahr 1919. Bereits die Reichsabgabenordnung sollte mit allgemeinen Regeln als Mantelgesetz die einzelnen Steuergesetze entlasten, Widersprüche ausgleichen und Lücken füllen: ein Versuch das komplizierte Steuerrecht einfacher zu machen.

Dieser Sinn und Zweck wird von der Abgabenordnung bis heute beibehalten. Dank ihr wurden bereits Dutzende Steuergesetze und Rechtsverordnungen aufgehoben.

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