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Einspruchsfrist

Wie lang habe ich Zeit fĂĽr den Einspruch beim Finanzamt?


Sie haben Ihre Steuererklärung abgegeben und rechnen mit einer saftigen Erstattung. Endlich liegt er im Briefkasten: der Steuerbescheid. Beim Blick auf die Erstattungssumme wird Ihnen aber etwas mulmig. Denn das Ergebnis ist nicht so positiv, wie Sie das erwartet haben. Dabei sind Sie sich sicher, alles richtig gemacht zu haben? Jetzt gilt es schnell zu handeln. Denn die nächste Frist läuft bereits: die Einspruchsfrist.

Wie viel Zeit habe ich fĂĽr meinen Einspruch?

Nach Bekanntgabe des Bescheids haben Sie 1 Monat Zeit, um Einspruch gegen den Steuerbescheid einzulegen. Damit verhindern Sie, dass dieser bestandskräftig wird. Die Frist startet 3 Tage nach dem Datum auf dem Bescheid. Ist der 3. Tag ein Samstag, Sonntag oder Feiertag, beginnt die Frist erst mit dem nächsten Werktag.

Das Gleiche gilt für den Ablauf der Frist: Fällt das Fristende auf einen Samstag, Sonntag oder Feiertag, verschiebt sich das Fristende auf den nächsten Werktag.

Lesen Sie hier weiter: Bescheid & Einspruch

Einspruchsfrist: Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

Ein Monat ist schnell vorbei. Haben Sie die Einspruchsfrist ohne Verschulden verpasst, können Sie die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand beantragen. Das bedeutet, dass die Einspruchsfrist erneut beginnt. Allerdings müssen Sie wirklich gute Gründe für das Versäumnis der Frist haben.

Eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand ist beispielsweise dann möglich, wenn Sie aufgrund einer plötzlichen Krankheit mit Krankenhausaufenthalt die Frist nicht einhalten konnten. Darüber hinaus muss das Ereignis unvorhersehbar eingetreten sein, sodass es Ihnen nicht möglich gewesen sein kann, rechtzeitig jemanden zu bestimmen, sich um Ihre Post zu kümmern.

Das Gleiche gilt, wenn Sie über die Frist hinweg in Urlaub waren. Allerdings sollten Sie bei einem mehr als sechswöchigen Urlaub jemanden beauftragen, in Ihre Post zu schauen. In diesem Fall ist Ihr eigenes Verschulden nämlich nicht mehr ausgeschlossen.

Für den Antrag der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gilt auch eine entsprechende Frist. Sobald der Grund für Ihre Verspätung weggefallen ist, müssen Sie handeln. Denn Sie haben jetzt nur noch 1 Monat Zeit, die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zu beantragen. Am Ende muss jedoch die Finanzbehörde entscheiden, ob sie Ihrem Antrag zustimmt, oder nicht.

Info Glühbirne Temine SteuerAuch, wenn die Rechtsbehelfsbelehrung auf Ihrem Steuerbescheid unvollständig, falsch oder unklar ist, kann das ein Grund für die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand sein.

Lesen Sie hier weiter: Bescheid & Einspruch

Einspruchsfrist verpasst was nun? Der Ă„nderungsantrag

Stellen Sie einen Änderungsantrag. Manche Fehler lassen sich auch noch nach Ablauf der Einspruchsfrist beheben. Dazu gehören zum Beispiel offenbare Schreib- oder Rechenfehler.

Manchmal verlängert sich auch die Einspruchsfrist auf ein Jahr. Das passiert zum Beispiel, wenn die Rechtsbehelfsbelehrung (der Teil im Bescheid, der Sie über den Einspruch belehrt) auf dem Bescheid fehlt, unvollständig oder falsch ist.

Steht in dieser Belehrung zum Beispiel nichts von der Möglichkeit des Einspruchs per E-Mail und ist auf dem Bescheid eine E-Mail-Adresse angegeben, dann ist die Belehrung unvollständig. Die Frist für den Einspruch ist dann ein Jahr. Diese Auffassung haben die Richter des Finanzgerichts Niedersachsen bestätigt.

Finanzgericht Niedersachsen, Aktenzeichen 10 K 275/11

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