Frist versäumt

Frist versäumt

Was ist zu tun?


Sie haben Ihren Steuerbescheid erhalten, aber die Einspruchsfrist verpasst? Keine Sorge, das Kind ist noch lange nicht in den Brunnen gefallen.

Viele Steuerzahler haben ein ähnliches Problem: Die Steuererklärung wurde fristgemäß abgegeben, der Bescheid ist ihnen zugekommen doch die Einspruchsfrist wurde verpasst. Wenn Sie eine Frist versäumt haben, kommt lediglich die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand in Betracht. Diese kann aber nur angewandt werden, wenn diese Frist ohne Verschulden nicht eingehalten werden konnte.

Ohne Verschulden

Eine Frist ist ohne Verschulden versäumt, wenn Sie zum Beispiel eine Frist aufgrund einer Erkrankung oder einer Reise nicht einhalten können.

Eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand aufgrund einer Krankheit ist nur möglich, wenn es sich um eine schwerwiegende und vor allem plötzlich auftretende Krankheit, zum Beispiel ein Herzinfarkt, handelt.

Ein Otto-Normal-Verbraucher könnte einen höchstens sechs wöchigen Urlaub verbringen, ohne dass er eine gesetzliche Frist verschuldet säumt.

Wenn Sie einen Steuerberater (Vertreter) haben und dieser eine Ihrer Fristen versäumt, wird Ihnen dieses Verschulden zugerechnet und eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand ist ausgeschlossen.

Fristen, Fristen, Fristen

Am Häufigsten wird die Einspruchsfrist nach Paragraph 355 Abs. 1 Abgabenordnung (AO) nicht eingehalten. Auf diese einmonatige Frist werden Sie in Ihrem Steuerbescheid in der sogenannten Rechtsbehelfsbelehrung hingewiesen.

Wenn Sie ohne Verschulden diese Frist nicht einhalten konnten, müssen Sie den „Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand“ binnen eines Monats nach dem Wegfall der Hindernisse stellen. Darin müssen zwingend die Gründe des Versäumnisses erläutert und bestenfalls belegt werden. Auf den Antrag kann verzichtet werden, wenn innerhalb der Antragsfrist die versäumte Handlung nachgeholt wird. Der Bundesfinanzhof hat entschieden, dass aber auch hierbei die Gründe für die Wiedereinsetzung niedergelegt sein müssen, Aktenzeichen V R 76/98.

Über den Antrag auf Wiedereinsetzung entscheidet die Finanzbehörde, die über die versäumte Handlung zu befinden hat.

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