Treppenlift als Krankheitskosten

Treppenlift als Krankheitskosten

Auch ohne amtsärztliches Attest absetzbar


Oft ist das Treppensteigen für alte, kranke und gehbehinderte Menschen eine Last. Die elegante Lösung: ein Treppenlift. Mit ihm kann diese Hürde ohne Schwierigkeiten überwunden werden. Dabei ist der Vorteil eines Treppenlifts, dass baulich relativ wenig verändert werden muss.

Bisher wurden die Kosten für den Einbau eines Treppenlifts im Allgemeinen als außergewöhnliche Belastungen anerkannt, wobei das Finanzamt eine zumutbare Belastung anrechnet. Doch nun war strittig, ob zum Nachweis der medizinischen Notwendigkeit ein amtsärztliches Attest vorgelegt werden muss oder ob dies nicht erforderlich ist.

Lift als medizinisches Hilfsmittel

Das Finanzgericht Münster hatte tatsächlich bei einem 90-jährigen gehunfähigen Mann die Kosten für den Einbau eines Treppenlifts nicht als außergewöhnliche Belastungen anerkannt. Die Richter werteten den Treppenlift als „medizinisches Hilfsmittel im weiteren Sinne“, das auch von gesunden Menschen zur Steigerung des Lebensstandards angeschafft werde.

Die Krux an der Sache: Solche Gegenstände werden nur dann steuerlich anerkannt, wenn die medizinische Notwendigkeit durch amtsärztliches Attest bescheinigt und dieses Attest vor der Anschaffung eingeholt wird. Dies aber war hier nicht geschehen, sondern es lagen lediglich Bescheinigungen der behandelnden Ärzte vor (Aktenzeichen 14 K 2520/10 E).

Kein amtsärztliches Gutachten nötig

Darauf zog der Senior zog vor den Bundesfinanzhof. Und dieser entschied glücklicherweise anders: Ein Treppenlift sei kein Gebrauchsgegenstand des täglichen Lebens – und somit auch kein „medizinisches Hilfsmittel im weiteren Sinne“.

Positive Folge: Die medizinische Notwendigkeit eines Treppenlifts müsse deshalb nicht durch ein amtsärztliches Gutachten oder eine ärztliche Bescheinigung eines Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung nachgewiesen werden. Es genüge, wenn die medizinische Notwendigkeit durch ein ärztliches Gutachten nachgewiesen werde (Aktenzeichen VI R 61/12).

Nun folgte das Finanzgericht Münster dem Bundesfinanzhof: Es holte ein ärztliches Gutachten ein und erkannte die Kosten für den Treppenlift in Höhe von rund 18.000 Euro als außergewöhnliche Belastungen – unter Anrechnung einer zumutbaren Belastung. Endlich akzeptieren die Richter, dass der Treppenlift ein „medizinisches Hilfsmittel im engeren Sinne“ ist, das ausschließlich von Kranken oder Behinderten angeschafft wird. Und dafür ist ein amtsärztliches Attest nicht erforderlich (Aktenzeichen 3 K 1097/14 E).

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