Lexikon

Arbeitslosengeld II / Hartz IV

Zum 1.1.2005 wurde mit dem Vierten Gesetz für moderne Dienstleistungen die bisherige Arbeitslosen- und Sozialhilfe für Erwerbsfähige durch die Grundsicherung für Arbeitsuchende ersetzt. Die Bedingungen und Grundlagen sind im Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) geregelt. Nach dem ehemaligen VW-Manager Peter Hartz, der das Konzept für die Reformen am Arbeitsmarkt federführend entwickelt hat, werden diese Leistungen umgangssprachlich „Hartz IV“ genannt.

Die Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende setzen sich zusammen aus dem Arbeitslosengeld II (ALG II) und dem Sozialgeld. ALG II erhalten erwerbsfähige Personen im Alter von 15 bis unter 65 Jahren, die ihren Lebensunterhalt nicht aus eigenen Mitteln bestreiten können. Als erwerbsfähig gilt, wer unter den Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarkts mindestens drei Stunden am Tag arbeiten kann. Mit ihnen in einem Haushalt lebende, nicht erwerbsfähige Familienangehörige erhalten Sozialgeld. Dies betrifft vor allem Kinder.

Bei der Grundsicherung für Arbeitsuchende handelt es sich um eine steuerfinanzierte Fürsorgeleistung, die sich ausschließlich am Bedarf der Empfänger orientiert und nicht, wie die ehemalige Arbeitslosenhilfe, am letzten Nettolohn. Grundlage für die Berechnung von Leistungen nach dem SGB II ist die Bedarfsgemeinschaft.

Bei der Ermittlung des Bedarfs werden das vorhandene Einkommen und das Vermögen der gesamten Bedarfsgemeinschaft angerechnet, dabei werden bestimmte Freibeträge berücksichtigt. Die Leistungen umfassen den Regelbedarf, einen möglichen Mehrbedarf und den Bedarf für Unterkunft und Heizung. Für Kinder und Jugendliche können zusätzlich Leistungen für Bildung und Teilhabe beantragt werden (Bildungspaket). Außerdem werden Beiträge zur gesetzlichen Kranken– und Pflegeversicherung abgeführt.

Die Regelleistung deckt laufende und einmalige Ausgaben pauschal ab. Sie beinhaltet unter anderem die Kosten für Ernährung, Körperpflege, Hausrat und Strom und soll darüber hinaus in vertretbarem Umfang eine Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben der Gesellschaft ermöglichen. Derzeit liegt die maximale Höhe des Regelbedarfs bei 364 Euro (Stand: 2011). Die Sätze werden jeweils zum 1. Januar eines Jahres auf Grundlage der bundesdurchschnittlichen Preis- und Lohnentwicklung angepasst.

Zuständig für den Antrag auf ALG II und Sozialgeld sind die örtlichen Jobcenter. Sie bewilligen die Leistungen in der Regel für die Dauer von sechs Monaten; danach ist gegebenenfalls ein Folgeantrag zu stellen. Gegen einen ablehnenden oder fehlerhaften Bescheid können die Antragsteller innerhalb eines Monats Widerspruch einlegen.