Lexikon

Eingliederungsvertrag

Der Eingliederungsvertrag soll ein sozialversicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis auf Probe ermöglichen. Er wird von den Arbeitsagenturen vermittelt und muss für mindestens zwei Wochen bis längstens sechs Monate geschlossen werden. Die Kosten trägt die Arbeitsagentur.

Der „Job auf Probe“ soll vor allem bei Langzeitarbeitslosen die Eingliederung in die betriebsüblichen Arbeitsbedingungen erleichtern. Gefördert werden können Arbeitslose, die mindestens sechs Monate ohne Beschäftigung waren und besonders schwer zu vermitteln sind – zum Beispiel wegen mangelnder Qualifikation. Daher soll zunächst ein Arbeitsverhältnis ohne feste Bindungen eingegangen werden. Es kann jederzeit ohne Angabe von Gründen von beiden Seiten beendet werden. Deshalb greifen auch Kündigungsschutz und die Regelungen für eine Sperrzeit beim Bezug von Arbeitslosengeld nicht. Auch die Ablehnung einer Beschäftigung auf Probe durch den Langzeitarbeitslosen führt anders als bei einem regulären Arbeitsplatzangebot zu keiner vorübergehenden Sperrung des Arbeitslosengeldes oder anderer sozialer Leistungen.

Für Fehlzeiten wegen Krankheit, wegen Weiterbildung oder Urlaub ersetzt die Arbeitsagentur dem Arbeitgeber die Entgeltfortzahlung sowie die fälligen Sozialversicherungsbeiträge. Da es sich um ein Beschäftigungsverhältnis und kein Arbeitsverhältnis handelt, können auch Abweichungen vom Tarifvertrag vereinbart werden. Im Fall einer Lohnfortzahlung im Krankheitsfall sind entsprechend der gesetzlichen Regelung über die Lohnfortzahlung 80 Prozent des Entgelts oder die Verrechnung mit Urlaubstagen möglich. Bei unentschuldigter Abwesenheit hat der Beschäftigte auf Probe keinen Anspruch auf Arbeitsentgelt.

Aber auch bei voller Anwesenheit entstehen dem Unternehmen keine Lohnkosten, denn diese werden von der Arbeitsagentur in voller Höhe ersetzt. Liegt dem Beschäftigungsverhältnis der übliche Tarifvertrag zugrunde, werden 100 Prozent des Entgelts ersetzt. Wenn individuelle Betriebsvereinbarungen gelten, muss die Arbeitsagentur dies berücksichtigen. Beim Job auf Probe besteht die Gefahr von Mitnahmeeffekten: Unternehmen beschaffen sich auf Kosten der Arbeitsagentur billige Arbeitskräfte auf Zeit.

Der „Job auf Probe“ wird im Sozialgesetbuch III § 217 ff geregelt, besser bekannt unter dem Begriff Hartz III.