Lexikon

Eingliederungszuschuss

Der Eingliederungszuschuss ist eine Ermessensleistung der Arbeitsagentur. Er wird als Lohnkostenzuschuss an Arbeitgeber gezahlt, wenn diese bereit sind, Arbeitslosen einen Arbeitsvertrag anzubieten. Arbeitsmarktpolitisches Ziel des Einarbeitungszuschusses ist es, Arbeitslose schnell und unbürokratisch wieder in das Berufsleben einzugliedern.

Der Eingliederungszuschuss muss vom Arbeitgeber bei der Arbeitsagentur beantragt werden. Dabei handelt es sich um eine Ermessensleistung der Arbeitsagentur. Die Entscheidung über die Verwendung der Eingliederungsgelder, aus dem auch der Eingliederungszuschuss finanziert wird, obliegt der örtlichen Arbeitsverwaltung und dem Verwaltungsausschuss. Jede Arbeitsagentur kann selbst entscheiden, je nach Lage auf dem örtlichen Arbeitsmarkt und der Zielsetzung, in welchem Umfang die zur Verfügung stehenden Gelder dafür oder für etwas anderes ausgegeben werden. Einen rechtlichen Anspruch haben lediglich Berufsrückkehrer, die einer besonderen Einarbeitung bedürfen. Dazu zählen Langzeitarbeitslose und Schwerbehinderte.

Der Antrag kann bewilligt werden, wenn der Arbeitgeber bereit ist, einen Arbeitslosen oder einen Arbeitnehmer, der von Arbeitslosigkeit unmittelbar bedroht ist, einzustellen. Dies trifft besonders auf Frauen nach Zeiten der Kindererziehung zu. Das angebotene Arbeitsverhältnis sollte im Idealfall unbefristet sein. Die Förderung von befristeten Arbeitsverhältnissen ist aber nicht ausgeschlossen. In diesen Fällen hat die Arbeitsverwaltung jedoch Förderaufwand und den möglichen Erfolg sorgfältig abzuwägen. Ziel muss auch hier die dauerhafte Eingliederung in ein unbefristetes Arbeitsverhältnis sein. Außerdem müssen weitere Voraussetzungen für den Eingliederungszuschuss nach § 217 ff Sozialgesetzbuch III von Seiten des Arbeitnehmers erfüllt sein. Auch besser bekannt unter „Hartz III“.

Der Antrag muss schriftlich bei der zuständigen Arbeitsagentur gestellt werden. Die besondere Einarbeitung muss über eine betriebliche Einweisung hinausgehen. Notwendige Inhalte der Einarbeitung sind vom Arbeitgeber im Antrag darzulegen. Die Förderung beginnt erst vom Zeitpunkt der Antragstellung an und frühestens bei Antritt der Beschäftigung.

Diesen speziellen Lohnkostenzuschuss erhält der Arbeitgeber zum Beispiel als Ausgleich für die geringere Leistungsfähigkeit des neuen Mitarbeiters während der Einarbeitungs- bzw. Eingliederungszeit. Gefördert werden aber nur sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse.

Die Höhe und die Dauer der Förderung richten sich nach dem Umfang der Minderleistung des Arbeitnehmers und den jeweiligen Eingliederungserfordernissen. Die Regelförderung beginnt bei 30 Prozent des tariflichen oder des ortsüblichen Brutto-Arbeitsentgelts, einschließlich des Arbeitgeberanteils zur Sozialversicherung. Die Dauer der Regelförderung liegt bei sechs Monaten. In dieser Zeit soll der Unterschied zwischen der tatsächlichen Arbeitsleistung des Arbeitnehmers und der angestrebten vollen Leistung ausgeglichen sein.

In begründeten Einzelfällen kann der Einarbeitungszuschuss höher sein und länger gezahlt werden. Das gilt zum Beispiel für Arbeitnehmer, die wegen der Kinderbetreuung oder der Pflege von Angehörigen länger als zwei Jahre arbeitslos waren, für Schwerbehinderte oder für Arbeitslose, die das 55. Lebensjahr überschritten haben. Nach Ablauf der Regelförderungsdauer vermindert sich jedoch die Höhe des Zuschusses.

Bevor die Arbeitsagentur den Eingliederungszuschuss auszahlt, wird das Antrag stellende Unternehmen geprüft. So erhalten Arbeitgeber keinen Zuschuss, wenn sie zuvor Mitarbeiter entlassen haben und nur deshalb einen Arbeitslosen einstellen wollen, um Geld vom Amt zu kassieren. Die Zahlung wird auch verweigert, wenn der Unternehmer nicht bereit ist, die Einarbeitungsphase näher zu beschreiben und sich zum Beispiel weigert, einen Einarbeitungsplan vorzulegen. Außerdem benötigt nicht jeder Arbeitslose ein halbes Jahr, um eingearbeitet zu werden. Schließlich will die Arbeitsagentur nur solange zahlen, bis der neue Mitarbeiter wieder fit ist.