Lexikon

Energiesteuergesetz

Mit dem Energiesteuergesetz wird der Verbrauch von Energieträgern besteuert. Damit wird insbesondere Mineralöl und Erdgas belastet. Auch Stein- und Braunkohle fallen unter diese Besteuerung. Erhoben wird die Steuer von den Hauptzollämtern. Neben der wichtigen Bedeutung als Einnahmequelle sollen die Verbraucher mittels der Mineralölsteuer zu umweltbewusstem Verhalten angehalten werden.

Steuergegenstand

Mit dem Energiesteuergesetz wird zum Beispiel die Verwendung von Mineralöl als Kraft- und Heizstoff innerhalb Deutschlands besteuert. Zur Förderung umweltfreundlicher Energieträger und Verkehrsmittel gibt es jedoch Ausnahmeregelungen und Vergünstigungen. Die gelten insbesondere für die Wirtschaft, auch um Wettbewerbsnachteile gegenüber ausländischen Konkurrenten zu vermeiden.

Die genaue Abgrenzung der steuerpflichtigen von den nicht steuerpflichtigen Waren erfolgt EU-einheitlich Auf Mineralöl, das innerhalb eines Herstellungsbetriebes dazu verbraucht wird, die Herstellung von Kraftstoffen, Heizstoffen oder bestimmten anderen Mineralölen zu ermöglichen oder zu fördern, wird keine Steuer erhoben.

Rechtsgrundlage

Das Energiesteuergesetz (EnergieStG) gehört zu den bundesgesetzlich geregelten Verbrauchsteuern. Die Verteuerung von Energie soll einen Anreiz für den sparsamen Umgang mit wertvollen Ressourcen und damit zur Schonung der Umwelt setzen. Zudem sollten mit diesen höheren Einnahmen die Senkung und Stabilisierung der Rentenversicherungsbeiträge herbeigeführt werden. Die Energieverbrauchssteuer wird von der Bundeszollverwaltung erhoben und fließt dem Bund als Einnahme zu.