Lexikon

Gemeinsame Agrarpolitik der EU

Im Agrarsektor handeln die Mitgliedstaaten der EU „mit einer Stimme“, das heißt, sie beschließen und gestalten die Agrarpolitik gemeinsam. Fast die Hälfte des Haushalts der EU dient der Finanzierung der Landwirtschaft.

Die gemeinsame Agrarpolitik beruht in erster Linie auf Marktordnungen, die die Preise der innergemeinschaftlichen Agrarprodukte stützen. Sie schützen die Landwirte der EU weitgehend vor der Konkurrenz aus Drittstaaten. Der EU wird deswegen oft Agrar-Protektionismus vorgeworfen.

Die Agrarpolitik war der erste Politikbereich, in dem die Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaften (EG) eine gemeinsame Strategie entwickelten.

Die gemeinsame Agrarpolitik hat ihre vertraglichen Grundlagen in Artikel. 38 des EWG-Vertrages. Danach ist es ihr Ziel, die Produktivität im Agrarsektor zu erhöhen und damit für die in der Landwirtschaft tätigen Personen einen angemessenen Lebensstandard zu gewährleisten. Für die Verbraucher sollen Preisschwankungen vermieden und die Versorgung mit landwirtschaftlichen Produkten zu angemessenen Preisen gesichert werden.

Um diese Ziele zu verwirklichen einigte sich der Ministerrat der EG Anfang der sechziger Jahre auf erste gemeinsame Marktordnungen für Agrarprodukte. Seither sind die Marktordnungen für Agrarprodukte das wichtigste Instrument der gemeinsamen Agrarpolitik der EU. Sie sollen die Preise für diese Produkte in den Mitgliedstaaten der EU auf einem einheitlichen und ausreichend hohen Niveau halten. Dadurch bewirken sie gleichzeitig eine Abgrenzung des innergemeinschaftlichen Marktes gegenüber dem Weltmarkt.

Die Stützung der in den Marktordnungen festgelegten einheitlichen Preise funktioniert in erster Linie durch ein System der Abschöpfungen und Erstattungen. Die Abschöpfung stellt sicher, dass das Preisniveau innerhalb der EU nicht unterboten werden kann. Umgekehrt werden beim Export von Agrarprodukten aus der EU Erstattungen gewährt. Die europäischen Landwirte können damit auch beim Export ihre Produkte zu dem in der Marktordnung festgelegten Richtpreis verkaufen.

Die gemeinsamen Marktordnungen für landwirtschaftliche Produkte lassen sich nach drei Organisationsprinzipien unterscheiden:

Preisstützung

Den größten Anteil haben Marktordnungen mit Preisstützungen, in denen eine Absatz- und Preisgarantie gewährt wird. Diese Marktordnungen sehen neben den Maßnahmen zur Preisstützung auch direkte Interventionen vor. Ursprünglich wurden Agrarerzeugnisse, die zu einem garantierten Mindestpreis – auch Interventionspreis genannt – nicht abgesetzt werden konnten, von staatlichen Interventionsstellen aufgekauft, gelagert und zum Teil auf den Markt zurückgeworfen. Durch dieses System kam es in der EU zu Überproduktion in der Landwirtschaft und zu Erscheinungen wie dem sogenannten „Milchsee“ oder dem „Butterberg“.

Zölle

Die zweite Gruppe stellen Marktordnungen mit gemeinsamem Außenschutz dar, die allein auf der Erhebung von Zöllen und dem geschilderten System der Abschöpfungen und Erstattungen beruhen.

Subventionen

Dazu kommen als dritte Gruppe Marktordnungen mit direkten Beihilfen, den Ergänzungs- oder Pauschalbeihilfen. Sie werden gezahlt, um bei der weiterverarbeitenden Industrie den Einkauf bei EU-Landwirten attraktiver zu gestalten oder um die Produktion landwirtschaftlicher Erzeugnisse zu fördern, die in der EU nur in geringem Umfang hergestellt werden, wie etwa Flachs oder Hanf.

Die gemeinsame Agrarpolitik der EU beschränkt sich nicht allein auf Marktordnungen und Preispolitik. Im Rahmen der Agrarstrukturpolitik wird versucht, die landwirtschaftliche Produktion in der EU effizienter zu gestalten. So werden für bestimmte landwirtschaftliche Produktionszweige Obergrenzen für die Produktion eingeführt, Förderungen gezahlt, wenn landwirtschaftliche Betriebe eingestellt und Nutzflächen einer anderen Verwendung zugeführt werden. Oder es werden umweltfreundliche Produktionsweisen unterstützt.

Die Zahlungen im Bereich der gemeinsamen Agrarpolitik werden aus dem EU-Haushalt finanziert. Dafür wurde der Europäische Ausgleichs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft (EAGFL) eingerichtet. Für die Finanzierung der Markt- und Preispolitik ist die Abteilung Garantie zuständig, für die Finanzierung der Agrarstrukturpolitik die Abteilung Ausrichtung.