Lexikon

Gesundheitsstrukturgesetz (GSG)

Das Gesundheitsstrukturgesetz (GSG) ist als Kostendämpfungsgesetz beschlossen worden und trat zu Beginn der 90er Jahre in Kraft. Mit ihm sind tiefgreifende Strukturveränderungen im deutschen Gesundheitswesen verbunden.

Das GSG führt das Reformgesetz von 1989 fort. Betroffen von dem Gesetz sind alle Mitglieder von gesetzlichen Krankenkassen. Dadurch hat es auch starke Rückwirkungen für niedergelassene Ärzte, Krankenhäuser, die Angehörigen der Heilberufe, die Pharmaindustrie und die Apotheken.

Das GSG hat das Ziel, die Kosten für die gesetzliche Krankenversicherung zu reduzieren. Dabei soll die hohe Qualität der erbrachten Leistungen erhalten bleiben.

Die Notwendigkeit, massiv zu sparen, ergibt sich aus der Kostenentwicklung der letzten Jahre.

Das GSG hat deshalb zum Ziel, Geld einzusparen und eine langfristige Strukturveränderung im Gesundheitssektor herbei zu führen, um so die Beiträge zu den gesetzlichen Krankenkassen stabil zu halten. Dabei soll die Hauptlast (nämlich 75 Prozent) von den Leistungserbringern (Ärzte, Pharmaindustrie, Apotheken) getragen werde. Die restlichen 25 Prozent fallen nach dieser Planung auf die Versicherungsnehmer. Es gibt allerdings „Härtefallregelungen“ und eine Sozialklausel, die dafür sorgen sollen, dass keine finanziellen Überforderungen – beispielsweise bei Minderjährigen, Beziehern von niedrigen Einkommen und chronisch Kranken – entstehen.

Die wichtigsten Änderungen sind:

  • die Leistungsausgaben und Verwaltungskosten wurden budgetiert
  • Einführung eines Arznei- und Heilmittelbudget
  • Versicherte mussten höhere Zuzahlungen in Kauf nehmen
  • Die Ärztezahlen wurden durch Bedarfsplanung gesteuert
  • Einführung der freien Krankenkassenwahl
  • Ein Risikostrukturausgleich zwischen den einzelnen Krankenkassen
  • Geplante Einführung einer Positivliste für Arzneimittel
  • Ambulante Operationen sollten gefördert werden
  • Einführung eines neuen Entgeltsystems für Krankenhäuser