Lexikon

Grundsteuer

Die Grundsteuer ist im Grundgesetz (Art. 106 IV) geregelt. Mit ihr wird in Deutschland das Eigentum an Grundbesitz (Grundsteuer A für Agrarbesitz/landwirtschaftliche Nutzung bzw. Grundsteuer B für bauliche Nutzung/Wohn- oder Gewerbeimmobilien) besteuert.

Berechnung

Als sogenannte Gemeindesteuer wird die Grundsteuer von Gemeinden und Städten erhoben. Steuersystematisch gilt sie als Substanzsteuer, weil sie nicht die Wertsteigerung eines Landbesitzes, sondern dessen Einheitswert besteuert. Diese Berechnungsgrundlage wird vom zuständigen Finanzamt festgelegt. Je nach Grundstücksart kommt zur Berechnung eine andere Grundsteuermesszahl zum Einsatz. Sie liegt zwischen 3,1 Prozent für Zweifamilienhäuser und 6 Prozent für landwirtschaftlichen Besitz. Zur endgültigen Berechnung der Höhe der Grundsteuer wird der Einheitswert eines Grundstücks mit der Grundsteuermesszahl und mit dem sogenannten Hebesatz multipliziert, der von der Gemeinde festgelegt wird.

Jahressteuer

Vereinfacht kann man sagen, dass immer der Eigentümer die Grundsteuer für ein ganzes Jahr zahlen muss, der am Neujahrstag Eigentümer war. Das führt nach Meinung der Alteigentümer zu einer Schieflage in der Besteuerung, wenn Immobilien am Jahresanfang ihren Eigentümer wechseln. Wichtig: Was zählt, ist nicht Besitzübergang, was häufig für den 1. Januar vereinbart wird oder gar der Umzug, es gilt der Eigentumsübergang (im Grundbuch), was oftmals mehrere Monate in Anspruch nimmt – die Vormerkung im Grundbuch besiegelt noch nicht den Eigentumsübergang.

Höhe

Mit der Grundsteuer verdienen die Kommunen lange nicht so viel Geld wie mit der Gewerbesteuer, allerdings hat sie für die Kommunen den Vorteil, dass sie sich besser planen lässt. Da notfalls Zwangsvollstreckung droht, müssen Gemeinden und Städte auch nicht mit Zahlungsausfällen rechnen. Im Bereich der Erbschafts- und Schenkungssteuer, sofern sie sich auf Grundstücke bezieht, spielt die Grundsteuer keine Rolle – hier kommt als Berechnungsgrundlage der Bedarfswert zum Zuge. Bisher sind alle Versuche von Immobilieneigentümern, die Grundsteuer wegen Eigennutzung nicht zahlen zu müssen, gescheitert. Wird es im Mietvertrag ausdrücklich so geregelt, so ist es rechtens, die Grundsteuer im Rahmen der Nebenkostenabrechung als Betriebsausgabe auf den oder die Mieter vollständig abzuwälzen. Einen Rechtsanspruch auf Erlass der Grundsteuer hat derjenige Eigentümer, der nachweisen kann (Grundsteuergesetz), dass seine Einnahmen – etwa wegen Instandhaltung eines denkmalgeschützten Hauses – niedriger sind als seine Ausgaben. Anträge müssen innerhalb des ersten Quartals für das Vorjahr gestellt werden – auch ein dauerhafter Erlass ist in solchen Fällen theoretisch möglich.