Lexikon

Kindesunterhalt

Eltern sind ihren Kindern unterhaltspflichtig. An diesem Grundsatz ändert eine Trennung der Eltern nichts. Die Unterhaltspflichten der Eltern sind durch das Bürgerliche Gesetzbuch (§1602 BGB) definiert. Daneben regelt das Kindschaftsrecht Einzelheiten zum Anspruch der Kinder und zur Durchsetzung der Ansprüche.

Bei einer Trennung einigen sich Eltern meist darauf, dass ein Elternteil betreut und der andere Elternteil den Finanzbedarf des Kindes oder der Kinder übernimmt. Nach dem Gesetz kann sowohl ein Elternteil als auch beide Eltern zusammen das Sorgerecht erhalten. Kinder und Eltern haben gegenseitiges Umgangsrecht.

Die Höhe des Unterhaltes regelt das Kindschaftsrecht. Zwischen ehelichen, nichtehelichen oder adoptierten Kindern darf kein Unterschied gemacht werden. Das ist seit 1998 per Gesetz festgelegt. Durch die Neuregelung des Unterhaltsrechtes seit Januar 2008 haben Kinder Vorrang vor allen anderen Anspruchsberechtigten. Bislang waren Kinder und geschiedene Ehegatten gleichberechtigt im Anspruch. Der Unterhalt wird nach dem Nettoeinkommen des Zahlungspflichtigen bemessen (Individualunterhalt). In der Regel ziehen dazu die Gerichte die Düsseldorfer Tabelle heran, in der monatliche Unterhaltsrichtsätze aufgelistete sind. Verheiratete und nichtverheiratete Erzieher eines Kindes können vom anderen Elternteil Unterhaltszahlungen nach der Düsseldorfer Tabelle verlangen oder einklagen. Bis 2008 wurde zwischen der Düsseldorfer Tabelle (west) und der Berliner Tabelle (ost) unterschieden. Mit der Reform wurde ein einheitlicher Unterhaltssatz für alte und neue Bundesländer eingeführt. Die Düsseldorfer Tabelle besitzt keine Gesetzeskraft, sondern gibt nur Richtwerte vor. Normalerweise wird sie bundesweit als Grundlage herangezogen, es kann im Einzelfall aber auch anders entschieden werden.

Falls ein Unterhaltspflichtiger nicht zahlen will, springen unter gewissen Voraussetzungen die Unterhaltsvorschusskassen ein. Sie zahlen den Regelunterhalt für die Kinder bis höchstens zu deren zwölften Lebensjahr und längstens für sechs Jahre. Laufen die Leistungen der Vorschusskassen aus, und verweigert der Zahlungspflichtige den Barunterhalt weiterhin, können Alleinerziehende Sozialhilfe erhalten. Der Staat hat die Möglichkeit, den Unterhaltsvorschuss von den Zahlungspflichtigen zurückzufordern.

Unterhaltspflicht besteht gegenüber minderjährigen Kindern und verlängert sich bis zur Vollendung des 21. Lebensjahres, wenn sich das Kind in der Ausbildung befindet und im elterlichen Haushalt lebt. Aber auch volljährige Kinder sind unterhaltsberechtigt, wenn sie sich nicht selbst unterhalten können, z. B. in der Ausbildung.