Lexikon

Kindschaftsrecht

Zum Kindschaftsrecht gehören Regelungen, die das Kind und die Beziehungen zu seinen Verwandten betreffen. Hierzu gehören Abstammungsrecht, Sorgerecht, Umgangsrecht, Namensrecht, Adoptionsrecht, Beistandschaftsrecht und Unterhaltsrecht. Auch das damit zusammenhängende Recht des gerichtlichen Verfahrens ist Bestandteil des Kindschaftsrechts.

Das Kindschaftsrecht ist im Wesentlichen im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) geregelt. Daneben kommen in gerichtlichen Verfahren Regelungen der Zivilprozessordnung (ZPO) und des Gesetzes über die Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (FGG) zum Tragen. Das Kindschaftsrecht ist 1998 umfassend reformiert worden.

Das Abstammungsrecht (§§ 1591 ff. BGB) regelt die rechtliche Zuordnung eines Kindes zu seinen Eltern. Es bestimmt, wer rechtlich als Vater bzw. Mutter gilt und kommt unter anderem bei der Vaterschaftsanerkennung zum Tragen.

Das Sorgerecht oder die elterliche Sorge (§§ 1626 ff. BGB) regelt die Pflicht und das Recht der Eltern für ihre Kinder sorgen. Es umfasst die Personensorge, die Vermögenssorge und die Vertretung des Kindes. Unter anderem ist in den entsprechenden Paragrafen des BGB geregelt, welchem Elternteil das Sorgerecht (etwa bei Trennung der Eltern oder unehelich geborenen Kindern) zusteht.

Das Umgangsrecht ist im BGB in einem Zuge mit dem Sorgerecht geregelt. So haben Kinder nach § 1626 Absatz 3 BGB das Recht auf Umgang mit beiden Elternteilen und mit weiteren Personen, zu denen sie eine Bindung haben. Das Umgangsrecht darf nur eingeschränkt werden, wenn das Wohl des Kindes gefährdet ist (§ 1684 Absatz 4 BGB).

Das Namensrecht regelt in den §§ 1616 ff. BGB, welchen Nachnamen ein Kind trägt. Sind die Eltern verheiratet, erhält das Kind den Ehenamen der Eltern. Das Namensrecht regelt aber auch davon abweichende Fälle, etwa wenn ein Kind unehelich geboren wird oder eine Scheinvaterschaft vorliegt.

Das Adoptionsrecht regelt die Annahme eines nicht leiblichen Kindes. Durch eine Adoption entsteht ein Eltern-Kind-Verhältnis, Adoptiveltern erhalten also dieselben Rechte und Pflichten wie leibliche Eltern. In den §§ 1741 ff. BGB sind unter anderem die Voraussetzungen für eine Adoption geregelt sowie das Erlöschen und Bestehenbleiben von Verwandtschaftsverhältnissen.

Nach dem Beistandschaftsrecht (§§ 1712 ff. BGB) können Alleinerziehende auf formlosen Antrag das Jugendamt als Beistand einsetzen und ihm so die Vertretung des Kindes bei der Feststellung der Vaterschaft und der Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen übertragen. Die Beistandschaft schränkt das Sorgerecht nicht ein und kann jederzeit vom allein erziehenden Elternteil aufgehoben werden.

Wann Eltern ihren Kindern Unterhalt zu zahlen haben, ist im Unterhaltsrecht in §§ 1601 ff BGB geregelt. Unterhaltsberechtigt sind minderjährige unverheiratete Kinder bzw. volljährige Kinder in Ausbildung. Bei der Höhe der Zahlungen kommt es auf die Leistungsfähigkeit des Unterhaltspflichtigen und den Bedarf des Unterhaltsberechtigten an. Maß für den Kindesunterhalt ist die Düsseldorfer Tabelle. Sie hat keine Gesetzeskraft, sondern ist vielmehr eine Empfehlung, zusammengestellt von Familienrichtern der Oberlandesgerichte unter Mitwirkung des Deutschen Familiengerichtstages.