Lexikon

Leistungsmissbrauch

Bezieht ein Bürger oder ein Unternehmen zu Unrecht Leistungen vom Staat, so spricht man von Leistungsmissbrauch.

Der Staat bietet seinen Bürgern heute zahlreiche Hilfen zur Überwindung sozialer oder wirtschaftlicher Probleme. Rund ein Drittel der gesamtwirtschaftlichen Leistung wird allein für soziale Hilfen verwendet. Hinzu kommen die Subventionen an Unternehmen. Wenn diese öffentlichen Mittel in missbräuchlicher oder krimineller Weise beansprucht werden, wird dies als Leistungsmissbrauch bezeichnet. Durch diese Form der Wirtschaftskriminalität wird der Staat jährlich in Milliardenhöhe geschädigt.

Die Fülle der öffentlichen Leistungen für einzelne Personen oder für bestimmte Bereiche der Wirtschaft ist kaum noch überschaubar. Deshalb müssen bei den staatlichen Übertragungen zunächst zwei Bereiche unterschieden werden: Die sozialen Leistungen für bestimmte Personen und die Subventionen an Unternehmen:

Dabei muss zwischen Sozialmissbrauch und Subventionsbetrug unterschieden werden. Dass diese öffentlichen Hilfen von Unberechtigten missbräuchlich beansprucht werden, ist unumstritten; in welchem Ausmaß Leistungsmissbrauch betrieben wird, ist dagegen eine politisch heftig diskutierte Frage. Das hängt nicht nur mit den Schwierigkeiten zusammen, den Umfang des Leistungsmissbrauchs exakt zu ermitteln. Es liegt auch daran, dass oft schwer abzugrenzen ist, wo der Leistungsmissbrauch beginnt.

Zu den üblichen Vergehen zählen zum Beispiel Arbeitslose, Sozialhilfeempfänger und Rentner, die unter falschen Angaben und Vorraussetzungen zu staatlichen Transferleistungen kommen. Dabei sind alle diese Gruppen verpflichtet jede Änderung ihrer Verhältnisse dem Arbeitsamt unverzüglich mitzuteilen. Erfolgt das nicht und wird somit unrechtmäßig eine Leistung geltend gemacht, kann das mit bis zu 5000 Euro geahndet werden. Wer vorsätzlich vorgeht kann sich eine Klage wegen Betrugs einhandeln.

Um Leistungsmissbrauch handelt es sich auch, wenn Ärzte unnötige Untersuchungen vornehmen oder der Sozialversicherung Leistungen in Rechnung stellen, die gar nicht erbracht wurden.