Lexikon

Meist keine Rückzahlung

Ein Verpflichtung zur Rückzahlung besteht nur in Ausnahmefällen. Damit soll verhindert werden, dass Sozialhilfeempfänger bei einer Verbesserung ihrer Einkommensverhältnisse durch eine Verpflichtung zu Rückzahlung erneut in Not geraten. Anders ist es, wenn Sozialhilfe zu Unrecht bezogen wurde und der Empfänger dies grob fahrlässig verursacht hat. Die Verpflichtung zur Rückzahlung erlischt drei Jahre nach Ablauf des Jahres, in dem Sozialhilfe gewährt wurde. Auch Erben eines Sozialhilfeempfängers können zur Rückzahlung von Sozialleistungen verpflichtet sein. Dies gilt vor allem dann, wenn im Erbfall erkennbar wird, dass beim Antrag auf Sozialhilfe unrichtige Angaben über die Höhe des Vermögens gemacht wurden.