Lexikon

NATO

Die NATO versteht sich als Zusammenschluss souveräner Staaten Europas und Nordamerikas, die das Ziel haben, ihre gemeinsame Sicherheit durch politische und militärische Zusammenarbeit zu gewährleisten.

Geschichte

Die Erhaltung der Sicherheit der Bündnispartner durch politische und militärische Zusammenarbeit – dies ist das Hauptanliegen der NATO. Gegründet wurde der Nordatlantikpakt im April 1949 in Washington von den USA sowie zwölf Staaten Westeuropas. Der ursprüngliche Gedanke war, der Sowjetunion in den Zeiten des Kalten Krieges ein westliches Verteidigungsbündnis entgegenzusetzen. So wurde bei der Gründung der Allianz festgelegt, dass jeder Angriff gegen einen der Bündnispartner als Angriff gegen die gesamte NATO anzusehen sei.

Mit dem Zerfall der Sowjetunion entfiel jedoch die konkrete militärische Bedrohung und die Aufgaben und Ziele der NATO mussten an die veränderte Situation angepasst werden. Die Erhaltung der gemeinsamen Sicherheit ist immer noch ein zentrales Ziel des Bündnisses. Hierbei ist vor allem an eine stabile politische Lage in Europa zu denken, zu deren Erhalt auch die Intervention im ehemaligen Jugoslawien 1995 dienen sollte. Ihre eigentliche Aufgabe sieht die NATO inzwischen in friedenserhaltenden Maßnahmen, Krisenmanagement, Rüstungskontrollen und auch in humanitären Einsätzen. Diese veränderte Ausrichtung wurde 1991 in Rom durch ein neues strategisches Konzept festgelegt, in dem unter anderem die Einbindung der ehemaligen Warschauer Pakt Staaten in den Mittelpunkt gerückt wurde. Die NATO bemühte sich um intensive Zusammenarbeit, um die Unterstützung bei Demokratisierungs- und Reformsrozessen sowie Kooperationen auf wirtschaftlicher und militärischer Basis. Das führte schließlich zur NATO-Osterweiterung.

Inzwischen umfasst der Pakt 26 Mitgliedsstaaten aus Europa und Nordamerika, unter ihnen auch Deutschland, das dem Pakt 1955 beitrat. Trotz aller Zusammenarbeit bleiben alle Staaten, die der NATO angehören oder im Rahmen anderer Programme mit ihr zusammenarbeiten souverän und geben keinerlei Kompetenzen an die Allianz ab. Von ihren Mitgliedsstaaten erwartet der Pakt die Einhaltung demokratischer Regeln und die Beachtung der Menschenrechte.

Organe

Oberstes Organ der NATO ist der Nordatlantikrat. Er setzt sich aus gleichberechtigten Vertretern aller Mitgliedsstaaten zusammen. Beschlüsse können hier nur einstimmig gefasst werden, also mit Zustimmung aller Mitgliedsstaaten. Den Vorsitz im Rat hat der NATO-Generalsekretär. Unterstützt wird dieses Organ durch zahlreiche Ausschüsse, die sich mit Sachfragen der Bündnispolitik beschäftigen.

Als weitere wichtige Gremien sind der Verteidigungsplanungsausschuss (DPC), der sich mit der Militärstruktur des Paktes befasst, und die Nukleare Planungsgruppe (NPG) zu nennen. Diese beschäftigt sich insbesondere mit der Rolle der nuklearen Streitkräfte in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Höchste militärische Instanz ist der Militärausschuss, der den NATO-Rat in militärischen Fragen berät.

Für weitere Informationen: www.nato.int