Lexikon

Ökosteuer

Die Ökosteuer soll umweltschädliches Verhalten verteuern und so einen Anreiz zu einem schonenden Umgang mit der Natur bilden. Belastet sind zum Beispiel Erdöl und Benzin. Das erhöhte Steueraufkommen aus der Ökosteuer dient zum Teil zur Reduzierung der Lohnnebenkosten.

Die Ökosteuer verteuert Strom, Erdgas, Heizöl, Benzin und Diesel. Energie wird versteuert, damit es sich auf der anderen Seite lohnt, Energie sparende Haushaltsgeräte oder ein Auto, das wenig Treibstoff verbraucht, anzuschaffen. Dasselbe gilt für die Unternehmen, die in sparsame Maschinen und Anlagen investieren sollen. Und wenn weniger Energie verbraucht wird, werden weniger Abgase in die Luft abgegeben. Mit der Ökosteuer will der Staat die Umwelt schützen.

Die meisten Konzepte für eine Ökosteuer kombinieren die Belastung der Bürger zum Schutz der Umwelt mit einer Entlastung bei anderen Steuern oder Sozialabgaben. Die Anhänger der Ökosteuer sprechen deswegen von einer „doppelten Dividende“, weil die Umwelt geschützt wird und gleichzeitig mit den Einnahmen aus der Ökosteuer die Belastung der Arbeitnehmer und Arbeitgeber durch die Einkommensteuer oder die Sozialversicherungen verringert wird.

Kritik an der Ökosteuer

Hauptkritik an der Ökosteuer ist, dass sich diese Steuer langfristig selbst abschafft. Denn wenn die Verbraucher und Unternehmer umweltfreundlich reagieren, gehen die Einnahmen aus der Ökosteuer entsprechend zurück. Kritiker werfen der Bundesregierung außerdem vor, mit der Ökosteuer die Konkurrenzfähigkeit der deutschen Unternehmen zu schwächen, da die ausländische Konkurrenz nicht mit einer solchen Steuer belastet wäre. Dagegen rechnet die Bundesregierung vor, dass die Wirtschaft um Milliarden entlastet wird, weil die Entlastung bei den Rentenbeiträgen wesentlich höher ausfalle, als die Belastung durch die ermäßigte Ökosteuer.

Im Einzelnen werden die Unternehmen allerdings unterschiedlich ent- und belastet: Ein Unternehmen mit personalintensiver Produktion profitiert von dem Gesetz, Unternehmen mit einem hohen Energieverbrauch müssen dagegen mehr zahlen. Varianten einer Ökosteuer finden sich auch im Ausland, etwa in Dänemark, den Niederlanden und Schweden.