Lexikon

Pflegeversicherung

Die Pflegeversicherung ist eine Pflichtversicherung. Die Kosten werden jeweils hälftig von Arbeitnehmer und Arbeitgeber abhängig von der Höhe des Einkommens getragen. Gesetzlich Krankenversicherte werden automatisch in der Pflegekasse ihres Krankenversicherers Mitglied.

Aufgabe der Pflegeversicherung

Die zentrale Aufgabe der Pflegeversicherung ist es,

  • Pflegebedürftige und Angehörige bei der ambulanten Pflege zu unterstützen und
  • bei der stationären Pflege die Pflegebedürftigen und ihre Angehörigen von Kosten zu entlasten.

Mitglieder

Alle gesetzlich Krankenversicherten werden ohne zusätzliche Anmeldung automatisch Mitglied in der Pflegekasse ihrer Krankenkasse. Die Pflegeversicherung ist auch eine Familienversicherung. Ehepartner und Kinder eines Mitgliedes, die keine oder nur geringe Einkünfte haben, sind beitragsfrei mitversichert. Wer freiwillig krankenversichert ist, kann sich von der Versicherungspflicht in der Pflegeversicherung befreien lassen – wenn er für sich und seine Angehörigen bereits eine private Pflegeversicherung mit vergleichbaren Leistungen abgeschlossen hat. Mitglieder einer privaten Krankenversicherung müssen sich und Ihre Familie auch privat pflegeversichern.

Beiträge

Die Finanzierung der Pflegeversicherung ist genauso organisiert wie die der gesetzlichen Krankenversicherung: Arbeitnehmer und Arbeitgeber zahlen je die Hälfte des Beitrages. Er wird mit den übrigen Sozialabgaben automatisch bei der Lohn- oder Gehaltsabrechnung einbehalten. Da im Bundesland Sachsen nicht wie im übrigen Bundesgebiet zur Finanzierung der Pflegeversicherung ein Feiertag abgeschafft wurde, zahlen die Arbeitnehmer hier einen höheren Anteil vom Einkommen Wie Arbeitnehmer zahlen auch Rentner die Hälfte ihres Beitrags selbst, die andere Hälfte übernimmt der Rentenversicherungsträger. Berechnungsgrundlage für den Beitrag ist die gesetzliche Rente.

Auch Studenten sind in der gesetzlichen Pflegeversicherung pflichtversichert. Der Beitrag wird wie der Krankenversicherungsbeitrag durch die Krankenkasse in Rechnung gestellt. Die Bundesagentur für Arbeit übernimmt die Beitragszahlung für Arbeitslose, die registriert sind.

Anspruch auf Leistungen

Jeder Versicherte hat Anspruch auf Leistungen der Pflegeversicherung, wenn er vor Antragstellung mindestens fünf Jahre in einer Pflegekasse versichert war. Voraussetzung ist die Pflegebedürftigkeit. Als pflegebedürftig gelten Personen, die wegen Krankheit oder Behinderung auf Dauer mindestens für sechs Monate nicht mehr in der Lage sind, ihren Alltag selbstständig zu bewältigen. Sie werden in Pflegestufen eingeteilt.

Leistungen

Häusliche Pflege
Die Pflegeleistungen kann ein Pflegebedürftiger ambulant in Anspruch nehmen. Sie können von professionellen Pflegepersonen ausgeführt werden, deren Einsatz von der Pflegekasse als sogenannte Pflegesachleistung bezahlt wird. Dabei stellt die Pflegekasse je nach Pflegestufe unterschiedliche Beträge zur Verfügung.

Stationäre Pflege
Für Pflegebedürftige, die nicht zu Hause gepflegt werden können, stehen Pflegeheime bzw. Einrichtungen der Behindertenhilfe zur Verfügung. Die hier entstehenden Pflege und Betreuungskosten werden ebenfalls von der Pflegekasse erstattet. Für die einzelnen Pflegestufen gelten unterschiedliche Höchstbeträge.

Sonstige Hilfen

Teilstationäre Tages- oder Nachtpflege
In manchen Fällen können pflegebedürftige Personen zwar in ihrer eigenen Wohnung leben, eine fachgerechte Pflege ist aber nicht möglich, weil z. B. auch nachts eine ständige Betreuung nötig ist. Die Pflegekasse bezahlt dann eine entsprechende teilstationäre Pflege in einer Einrichtung der Tages- oder Nachtpflege einschließlich der notwendigen medizinischen Behandlungspflege, der sozialen Betreuung und der Transportkosten.

Kurzzeitpflege
Reicht eine teilstationäre Pflege nicht aus, kann eine Kurzzeitpflege als Übergangslösung in Anspruch genommen werden, z. B. nach einer Operation. Für einen Zeitraum von bis zu vier Wochen im Jahr übernehmen die Pflegekassen die Kosten bis zu einem gewissen Höchstsatz für eine vollstationäre Pflege.

Pflegehilfsmittel und technische Hilfen
Die Pflegekasse übernimmt auch die Kosten für Pflegehilfsmittel und technische Hilfen, um

  • die Pflege zu erleichtern,
  • die Beschwerden des Pflegebedürftigen zu lindern oder
  • ihm eine selbstständigere Lebensführung zu ermöglichen.

Maßnahmen zur Wohnumfeldverbesserung
Muss eine Wohnung umgebaut werden, damit der Pflegebedürftige selbstständiger leben kann, so kann dies von der Pflegekasse bezuschusst werden. In Abhängigkeit vom Einkommen des Pflegebedürftigen ist ein Eigenanteil zu leisten. Die Pflegekassen dürfen diesen Zuschuss jedoch nur dann leisten, wenn nicht andere Sozialleistungsträger die Kosten einer solchen Umbaumaßnahme übernehmen.

Zusätzliche Betreuungsleistungen
Altersverwirrten und Menschen mit geistiger Behinderung werden auf Antrag zusätzliche Betreuungsleistungen durch Pflegedienste erstattet. Der Antrag wird von der Pflegekasse und durch den Medizinischen Dienst der Krankenversicherung geprüft. Die Erstattungsleistung wird weder auf Pflegesachleistungen noch auf Pflegegeld angerechnet.

Leistungen für die Pflegenden

Personen, die nicht erwerbsmäßig einen Pflegebedürftigen mindestens 14 Stunden pro Woche in dessen häuslicher Umgebung pflegen und versorgen, gelten als „Pflegepersonen“.

Finanzieller Ausgleich/Pflegegeld
Wird die Pflege von Angehörigen oder Bekannten durchgeführt, erhält der Pflegebedürftige ein Pflegegeld, das er seiner Pflegeperson als Anerkennung weitergeben kann.

Beiträge zur Rentenversicherung
Wer Pflegebedürftige betreut, muss ganz oder zumindest teilweise auf eine Berufstätigkeit verzichten. Mit dem Ergebnis, dass nur eingeschränkt etwas für die eigene Altersvorsorge getan werden kann. Die Pflegekasse zahlt deshalb für Pflegepersonen Beiträge in die gesetzliche Rentenversicherung ein. Dabei spielt es keine Rolle, ob die Pflegeperson vor Beginn der Pflegetätigkeit berufstätig war.

Wer aber neben seiner Pflegetätigkeit noch eine Berufstätigkeit von mehr als 30 Wochenstunden ausübt, für den werden keine Rentenversicherungsbeiträge aus der Pflegeversicherung gezahlt.

Gesetzliche Unfallversicherung
Die Pflegeversicherung sorgt dafür, dass alle Pflegepersonen gesetzlich unfallversichert werden. Damit wird – wie bei Arbeitnehmern – gewährleistet, dass die Pflegepersonen bei Unfällen im Zusammenhang mit ihrer Pflegetätigkeit und auch bei der Fahrt von und zu den Pflegebedürftigen abgesichert sind.

Urlaubsvertretung für die Pflegeperson
Für den Fall, dass die Pflegeperson ausfällt, bezahlen die Pflegekasse bis zu vier Wochen pro Jahr eine sogenannte Verhinderungspflege. Voraussetzung hierfür ist, dass der Pflegebedürftige seit mindestens zwölf Monaten in seiner häuslichen Umgebung gepflegt wurde.

Antragstellung

Leistungen der Pflegekasse können mit einem formlosen Anschreiben an die jeweilige Krankenkasse beantragt werden. Die Ärzte oder Pflegekräfte des Medizinischen Dienstes (MDK) besuchen den Antragsteller dann in der Wohnung bzw. an dessen ständigem Aufenthaltsort. Dort begutachten sie, ob und in welcher Stufe Pflegebedürftigkeit besteht.