Lexikon

Positivliste

Mit der Gesundheitsreform 2000 war beabsichtigt, eine Positivliste für Arzneimittel einzuführen. In der Liste sollten all die Arzneimittel aufgeführt sein, für die eine gesetzliche Krankenkasse noch Kosten erstattet.

Wesentliches Kriterium für die Arzneimittel sollte dabei die erwiesene Wirksamkeit sein. Für neue Arzneimittel sollte innerhalb von drei Monaten entschieden werden, ob sie in die Positivliste aufgenommen würden – oder nicht. Der Widerstand – unter anderem aus der Pharmaindustrie – bewirkte, dass die Erstellung einer Positivliste zunächst aufgeschoben wurde und schließlich nie erfolgte. Sie bleibt aber weiterhin viel diskutiert.

Die Beurteilung, welche Arzneimittel in die Positivliste aufgenommen und damit auch anschließend noch von den Krankenkassen bezahlt werden, sollte von Sachverständigen vorgenommen werden. Dazu wurde beim Bundesministerium für Gesundheit ein Institut für die Arzneimittelverordnung in der gesetzlichen Krankenversicherung errichtet mit Sachverständigen aus unterschiedlichen medizinischen und pharmakologischen Bereichen.

Das Institut hatte die Aufgabe, eine Vorschlagsliste von Arzneimitteln zu erstellen, die in der vertragsärztlichen Versorgung verordnungsfähig sind. In die Vorschlagsliste sollten solche Arzneimittel aufgenommen werden, die für eine „zweckmäßige, ausreichende und notwendige Behandlung, Prävention oder Diagnostik von Krankheiten oder erheblichen Gesundheitsstörungen geeignet“ sind. Weiter heißt es im Gesetzesvorschlag: „In die Bewertung einzubeziehen sind Qualität und Aussagekraft der Belege, die therapeutische Relevanz der wissenschaftlichen Erkenntnisse und die Erfolgswahrscheinlichkeit der therapeutischen oder diagnostischen Maßnahme.“