Lexikon

Primärhaushalt

Der Primärhaushalt eines Staates beschreibt das, was ein Staat tatsächlich in der Kasse hat. Das sind Einnahmen, die er regelmäßig hat, beispielsweise Steuereinnahmen, bereinigt durch Ausgaben, die real und regelmäßig anfallen. Darunter fallen Personal- oder Sachausgaben, aber keine Zinsaufwendungen für Kredite.

Der Primärhaushalt ist sozusagen der Kernhaushalt. Er ergibt sich aus den Primäreinnahmen. Diese Einnahmen stehen dem Land regelmäßig zur Verfügung. Einmalige Zahlungen, Geld aus Rücklagen, Veräußerungen oder Neuverschuldung zählen nicht dazu. In die Primäreinnahmen fließen also Steuereinnahmen, Gelder aus dem Finanzausgleich der Länder, Zuschüsse von Bund und EU oder Gebühren.

Den Primäreinnahmen werden die Primärausgaben entgegengesetzt. Das sind Personal-, Sach- und Investitionsausgaben. Schuldentilgung für Kredite zählt nicht dazu. Der Begriff Primärausgaben fasst also alles das zusammen, was der Staat aktuell finanzieren muss, ohne Ausgaben, die aus der Vergangenheit herrühren.

Am Primärsaldo, der durch die Verrechnung der Einnahmen mit den Ausgaben entsteht, kann die Politik sehen, wie es um den aktuellen Haushalt bestellt ist. Es herrscht ein Primärdefizit oder ein Primärüberschuss. So wird bestimmt, welche Ausgaben möglich sind und ob Neuverschuldung oder andere Maßnahmen notwendig werden.