Lexikon

Schönheitsreparaturen

Der Vermieter kann den Mieter im Mietvertrag zu Schönheitsreparaturen verpflichten. Strittig ist häufig, was zu den Schönheitsreparaturen zählt und wie häufig sie durchzuführen sind.

Der Vermieter hat dem Mieter die Mietwohnung nach § 535 BGB „in einem zum vertragsgemäßen Gebrauch geeigneten Zustand zu überlassen und sie während der Mietzeit in diesem Zustand zu erhalten“. Damit ist der Vermieter gesetzlich verpflichtet, regelmäßig Schönheitsreparaturen durchzuführen. Nur durch eine entsprechende Klausel im Mietvertrag kann er diese Pflicht auf den Mieter übertragen. Allerdings muss der Mieter nur so viel renovieren, wie er selbst abgewohnt hat.

Der Bundesgerichtshof hält folgende Renovierungsfristen für zulässig: Küche, Bäder und Duschen alle drei Jahre, Wohn- und Schlafräume, Flure, Dielen und Toiletten alle fünf Jahre und andere Nebenräume alle sieben Jahre. Aber: Klauseln, die ohne Rücksicht auf den Zustand der Wohnung starre Fristen für die Renovierung vorschreiben, sind unzulässig (BGH-Urteil, Az. VIII ZR 361/03). Unwirksam ist auch eine doppelte Renovierungspflicht: Der Vermieter darf den Mieter nicht zu regelmäßigen Schönheitsreparaturen verpflichten und gleichzeitig eine Renovierung bei Ein- oder Auszug fordern (BGH-Urteil, Az. VIII ZR 308/02).

Für den freifinanzierten Wohnungsbau gibt es keine gesetzliche Definition. Die Rechtsprechung wendet daher die Begriffsbestimmung für den sozialen Wohnungsbau nach der II. Berechnungsverordnung (II. BV) an. Zu den Schönheitsreparaturen gehören demnach das Tapezieren, das Anstreichen oder Kalken der Wände und Decken, das Streichen der Fußböden, Heizkörper einschließlich Heizrohre, der Innentüren sowie der Fenster und Außentüren von innen.

Nicht zu den Schönheitsreparaturen gehören Renovierungsarbeiten wie das Erneuern von Böden, das Streichen von Türen, Fenstern, Balkongittern und Wänden im Außenbereich, das Streichen von Treppenhaus oder Gemeinschaftsräumen. Schönheitsreparaturen, die nach Instandsetzungs- und Modernisierungsarbeiten erforderlich werden, kann der Vermieter nicht auf den Mieter übertragen.