Lexikon

Sozialbudget

Der Staat bietet seinen Bürgern eine Fülle sozialer Leistungen. In der Bundesrepublik Deutschland werden sie im Sozialbudget zusammengefasst. Es enthält alle Zahlungen, die auf dem Umweg über die öffentlichen Haushalte, die Träger der Sozialversicherungen und Unternehmen zwischen den verschiedenen sozialen Gruppen fließen.

Das Sozialbudget enthält alle Leistungen, die den Empfängern ohne wirtschaftliche Gegenleistung zufließen. Deshalb wird auch von Übertragungs- oder Transferleistungen gesprochen. Im Sozialbudget, dessen Einzelposten in den Budgets verschiedener Ministerien und der Sozialversicherungsträger enthalten sind, werden Leistungen für die Bereiche Ehe und Familie, Gesundheit, Beschäftigung, Alter und Hinterbliebene, Folgen politischer Ereignisse, Wohnen, Sparen und Vermögensbildung sowie Allgemeine Lebenshilfen zusammengefasst. So soll ein Überblick über Umfang, Struktur, Finanzierung und Entwicklung der Sozialleistungen gewonnen werden.

Finanziert werden diese Übertragungen aus Steuern und Sozialabgaben. Rund ein Drittel der gesamtwirtschaftlichen Leistung, des Bruttosozialprodukts, wird jährlich zur Finanzierung dieses Einkommenstransfers benötigt. Sie sollen dem sozialen Ausgleich zwischen den gesellschaftlichen Gruppen dienen und dadurch zur politischen und gesellschaftlichen Stabilität beitragen.

Das gesamte Sozialbudget wird zu einem Gutteil aus dem Steueraufkommen finanziert; der weitaus größere Rest kommt aus den Sozialbeiträgen der Versicherten und Arbeitgeber, von denen der überwiegende Teil die Arbeitnehmer und Arbeitgeber je zur Hälfte in Form von Sozialversicherungsbeiträgen aufbringen müssen. Letztere werden vom Lohn bis zur Erreichung der Beitragsbemessungsgrenze abgezogen. Bei den Lohnzusatzkosten haben sie das größte Gewicht Die Sozialabgaben sind deshalb auch eine starke Belastung der deutschen Wirtschaft im internationalen Wettbewerb. Durch die Einführung einer aus Sozialbeiträgen finanzierten Pflegeversicherung wurden die Arbeitskosten weiter erhöht.

Die Durchschnittsberechnung lässt die tatsächliche Verteilung der Sozialeinkommen innerhalb der Bevölkerung nur unzureichend erkennen. Denn ein sehr großer Teil der sozialen Aufwendungen floss den Rentnern, Arbeitslosen und Sozialhilfeempfängern zu. Vom Wohn- oder Kindergeld und den Aufwendungen für die Gesundheitspflege oder für Kuren profitierte allerdings fast jeder Arbeitnehmer in der einen oder anderen Form. Viele – wie z. B. die Bewohner einer Sozialwohnung – erhalten soziale Hilfen, ohne dass sich dies direkt für sie bemerkbar macht, da sie in den Genuss verbilligter Mieten kommen.