Lexikon

Tagessätze

Geldstrafen werden in Deutschland in Tagessätzen verhängt. Deren Höhe richtet sich nach der persönlichen und wirtschaftlichen Situation des Täters.

Tagessätze bilden seit 1975 in Deutschland die Bemessungsgrundlage für Geldstrafen. Grundgedanke des aus Skandinavien stammenden Systems ist, Geldstrafen im Sinne der Gleichbehandlung an die unterschiedlichen wirtschaftlichen und persönlichen Verhältnisse der Täter anzupassen. So setzen sich diese aus zwei Komponenten zusammen: Der Anzahl und der Höhe eines Tagessatzes. Während die Anzahl das Maß oder die Schwere der Schuld beziffert, fungiert die Höhe als Einkommensvariable.

Für die Bemessung gibt es feste Grundsätze. Geregelt sind sie in Paragraph 40 des Strafgesetzbuchs. Demnach beträgt die Anzahl mindestens fünf und maximal 360 Tagessätze. Die Höhe variiert von einem bis zu 30.000 Euro. In der Praxis ist ein Tagessatz unter zehn Euro jedoch selten, dieser entspricht in etwa den Leistungen und Ansprüchen eines Hartz-IV-Beziehers.

Zugrunde gelegt wird das Nettoeinkommen, das der Täter zum Zeitpunkt hat oder haben könnte. Ist es nicht eindeutig feststellbar, kann es auch geschätzt werden. Das Nettoeinkommen umfasst alle Einkünfte aus selbstständiger und nicht selbstständiger Arbeit, Kapitalvermögen, Gewerbe, Land- oder Forstwirtschaft, Vermietungen und Verpachtungen, Versorgungsleistungen, Renten und Unterhaltsbezüge. Davon abgezogen werden finanzielle Belastungen wie laufende Steuern, Sozialversicherungsbeiträge, Kranken- und Altersversicherungsbeiträge, Werbungskosten, Betriebsausgaben und Verluste, Zinsaufwendungen für das Eigenheim, Unterhaltspflichten und Unterhalt für im Haushalt lebende Personen.

So soll letztlich der Betrag ermittelt werden, der dem Täter tatsächlich monatlich zur Verfügung steht. Ein Tagessatz entspricht etwa einem Dreißigstel dessen. In Einzelfällen kann auch ein potentielles Einkommen als Berechnungsgrundlage genommen werden. So werden bei Arbeitslosen die Dauer der Arbeitslosigkeit und ihre Bemühungen um Arbeit berücksichtigt. Je nach Einschätzung wird das Nettoeinkommen nicht am Arbeitslosengeld, sondern an einem möglichen zu erreichenden Einkommen bemessen.

Vorbestraft im klassischen juristischen Sinne und geführt im Bundesstrafregister ist man bereits ab dem ersten Tagessatz. Im Führungszeugnis gelistet werden bei Ersttätern jedoch nur Geldstrafen über 90 Tagessätzen. Wird der Täter ein zweites Mal straffällig, werden beide Strafen aufgeführt, auch wenn sie unter 90 Tagessätzen liegen. Gleiches gilt für Behördenführungszeugnisse. Darin können sogar Geldstrafen unterhalb der 90-Tagessätze-Grenze eingetragen werden, wenn die Tat im Zusammenhang mit der Ausübung eines Gewerbes oder einer wirtschaftlichen Unternehmung steht (§ 32 BZRG). Gelöscht werden Geldstrafen nach drei Jahren aus dem Führungszeugnis (§ 34 BZRG). Die Tilgungsfrist im Bundesstrafregister beträgt mindesten fünf Jahre (§ 46 BZRG).