Lexikon

Umweltgebühren und Umweltbeiträge

Umweltgebühren und -beiträge werden zur Finanzierung bestimmter, meist kommunaler, Umweltschutzeinrichtungen erhoben. Sie zählen zu den Umweltabgaben im weiteren Sinne, da sie meist keinen oder geringen Anreiz für die Verursacher bieten, ihre Emissionen zu verringern. Der Unterschied zwischen Umweltgebühren und Umweltabgaben besteht darin, dass die Umweltbeiträge vom Zahlungspflichtigen unabhängig davon verlangt werden, ob er die zu finanzierende Leistung in Anspruch nimmt oder nicht, während Umweltgebühren in Abhängigkeit von der Inanspruchnahme gezahlt werden. Ein Beispiel für einen Umweltbeitrag wäre ein Beitrag zum Bau einer Müllverbrennungsanlage, die von allen in einer Gemeinde ansässigen Unternehmen zu zahlen ist, egal ob sie zu entsorgenden Müll verursachen oder nicht. Ein Beispiel für eine Umweltgebühr wäre hingegen eine bestimmte Abgabe pro Tonne zu verbrennenden Mülls.