Zahlt der Mieter trotz mehrmaliger Abmahnung andauernd seine Miete versp\u00e4tet, muss er mit einer K\u00fcndigung aus wichtigem Grund rechnen. Dies best\u00e4tigte jetzt der Bundesgerichtshof.<\/p>\n
In dem Verfahren wurden ging es um mehrere Beklagte, die entgegen der Vereinbarung im Mietvertrag seit Mai 2007 ihre Miete Mitte des Monats oder sp\u00e4ter zahlten. Im Mietvertrag war die gesetzliche Regelung (3. Werktag des laufenden Monats) festgelegt worden. Trotz Abmahnung wurde die Miete auch im Oktober und Dezember 2008 wieder zu sp\u00e4t entrichtet. Der Vermieter erkl\u00e4rte darum mehrmals die K\u00fcndigung und erhob R\u00e4umungsklage.<\/p>\n
Der Bundesgerichtshof erkl\u00e4rte die K\u00fcndigung f\u00fcr rechtens. Die andauernd versp\u00e4tete Mietzahlung sei eine grobe Pflichtverletzung, die eine K\u00fcndigung nach \u00a7 543 BGB (Au\u00dferordentliche fristlose K\u00fcndigung aus wichtigem Grund) erlaubt. Die Richter widersprachen damit dem Revisionsgericht, das den Mietern zugute gehalten hatte, sie h\u00e4tten fahrl\u00e4ssig gehandelt, weil sie aufgrund eines vermeidbaren Irrtums davon ausgegangen waren, dass die Miete erst zur Mitte des Monats f\u00e4llig w\u00fcrde. Dies, so die BGH-Richter, sch\u00fctze nicht vor einer K\u00fcndigung nach \u00a7 543 BGB.<\/p>\n
Urteil des Bundesgerichtshofs vom 01.06.2011 \u2013 Aktenzeichen VIII ZR 91\/10<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Zahlt der Mieter trotz mehrmaliger Abmahnung andauernd seine Miete versp\u00e4tet, muss er mit einer K\u00fcndigung aus wichtigem Grund rechnen. Dies best\u00e4tigte jetzt der Bundesgerichtshof. In dem Verfahren wurden ging es um mehrere Beklagte, die entgegen der Vereinbarung im Mietvertrag seit Mai 2007 ihre Miete Mitte des Monats oder sp\u00e4ter zahlten. Im Mietvertrag war die gesetzliche … <\/p>\n