{"id":4527,"date":"2013-09-11T04:47:21","date_gmt":"2013-09-11T02:47:21","guid":{"rendered":"https:\/\/www.buhl.de\/vermieter-web\/?p=4527"},"modified":"2018-08-07T13:28:04","modified_gmt":"2018-08-07T11:28:04","slug":"wer-sich-in-gefahr-begibt-ist-nicht-immer-selbst-schuld","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.buhl.de\/vermieter-web\/wer-sich-in-gefahr-begibt-ist-nicht-immer-selbst-schuld\/","title":{"rendered":"Wer sich in Gefahr begibt \u2013 ist nicht immer selbst schuld"},"content":{"rendered":"

Selbst wenn ein Fu\u00dfg\u00e4nger erkannt hat, dass eine Gefahr wegen Glatteis droht, kann noch nicht von einem \u00fcberwiegenden Mitverschulden ausgegangen werden, wenn er die gef\u00e4hrliche Stelle betritt. Von einem \u00fcberwiegenden Mitverschulden kann nur ausgegangen werden, wenn das Verhalten des Fu\u00dfg\u00e4ngers f\u00fcr neutrale Dritte unverst\u00e4ndlich-sorglos ist. Zu diesem Ergebnis kommt der Bundesgerichtshof (BGH) in einem vor Kurzen ergangenen Urteil.<\/strong><\/p>\n

Der BGH hatte \u00fcber einen Fall zu entscheiden, der sich bereits im Dezember 2010 zugetragen hatte. Eine Kommune hatte den \u00fcber Nacht und am Vortag gefallenen Schnee am n\u00e4chsten Tag weder ger\u00e4umt noch abgestreut. In der gesamten Fu\u00dfg\u00e4ngerzone bildete sich deshalb Schneematsch, auf dem eine Fu\u00dfg\u00e4ngerin st\u00fcrzte. Die Passantin verlangte nun Schmerzensgeld von der zust\u00e4ndigen Kommune und versuchte dies einzuklagen.<\/p>\n

Doch sowohl das Land- wie auch das Oberlandesgericht lehnten ihren Antrag ab. Das Oberlandesgericht r\u00e4umte zwar ein, dass eine Verletzung der Verkehrssicherungspflicht seitens der Kommune vorliege. Die Richter stellten jedoch fest, dass die gest\u00fcrzte Passantin ein \u00fcberwiegendes Mitverschulden treffe. Da sie erkennen konnte, wie gef\u00e4hrlich es w\u00e4re, die Fu\u00dfg\u00e4ngerzone zu betreten, h\u00e4tte sie dies unterlassen m\u00fcssen. Dieses Mitverschulden sei h\u00f6her einzusch\u00e4tzen als die Pflichtverletzung der Kommune.<\/p>\n

Die Passantin ging in Revision und erhielt vom BGH Recht. Die Richter stellten fest, dass ein Schadenersatzanspruch wegen der Amtspflichtverletzung der Kommune bestehe. Ein \u00fcberwiegendes Mitverschulden der Passantin sahen die Richter im vorliegenden Fall aber nicht.<\/p>\n

Der BGH stellte fest, dass man aus der Kenntnis der Gefahrenlage nicht grunds\u00e4tzlich ableiten k\u00f6nne, dass daraus ein Mitverschulden entstehe, welches die Haftung der Kommune ausschlie\u00dfe. Auch wenn man davon ausginge, dass sich die Passantin einer ihr bekannten Gefahr ausgesetzt habe, obwohl dies nicht zwingend notwendig war, k\u00f6nne dies nicht zum Haftungsausschluss der Kommune f\u00fchren.<\/p>\n

Ein Haftungsausschluss bei einer durch den Gesch\u00e4digten erkannten Gefahrenlage stehe im Widerspruch zum Sinn und Zweck der Verkehrssicherungspflicht. Von einem Mitverschulden, das die Haftung des zur Verkehrssicherungspflicht Zust\u00e4ndigen ausschlie\u00dfe, k\u00f6nne nur ausgegangen werden, wenn das Verhalten des Gesch\u00e4digten als unverst\u00e4ndlich sorglos angesehen werden m\u00fcsse. Diese Situation sah der BGH im vorliegenden Fall aber nicht als gegeben an.<\/p>\n

Urteil des Bundesgerichtshofs vom 20.06.2013 \u2013 Aktenzeichen III ZR 326\/12<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Selbst wenn ein Fu\u00dfg\u00e4nger erkannt hat, dass eine Gefahr wegen Glatteis droht, kann noch nicht von einem \u00fcberwiegenden Mitverschulden ausgegangen werden, wenn er die gef\u00e4hrliche Stelle betritt. Von einem \u00fcberwiegenden Mitverschulden kann nur ausgegangen werden, wenn das Verhalten des Fu\u00dfg\u00e4ngers f\u00fcr neutrale Dritte unverst\u00e4ndlich-sorglos ist. Zu diesem Ergebnis kommt der Bundesgerichtshof (BGH) in einem vor … <\/p>\n

\u201eWer sich in Gefahr begibt \u2013 ist nicht immer selbst schuld\u201c<\/span> weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":15,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-4527","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein"],"yoast_head":"\nWer sich in Gefahr begibt \u2013 ist nicht immer selbst schuld - Online-Nebenkostenabrechnung mit WISO Vermieter-Web<\/title>\n<meta name=\"robots\" content=\"noindex, nofollow\" \/>\n<meta property=\"og:locale\" content=\"de_DE\" \/>\n<meta property=\"og:type\" content=\"article\" \/>\n<meta property=\"og:title\" content=\"Wer sich in Gefahr begibt \u2013 ist nicht immer selbst schuld\" \/>\n<meta property=\"og:description\" content=\"Selbst wenn ein Fu\u00dfg\u00e4nger erkannt hat, dass eine Gefahr wegen Glatteis droht, kann noch nicht von einem \u00fcberwiegenden Mitverschulden ausgegangen werden, wenn er die gef\u00e4hrliche Stelle betritt. Von einem \u00fcberwiegenden Mitverschulden kann nur ausgegangen werden, wenn das Verhalten des Fu\u00dfg\u00e4ngers f\u00fcr neutrale Dritte unverst\u00e4ndlich-sorglos ist. Zu diesem Ergebnis kommt der Bundesgerichtshof (BGH) in einem vor … \u201eWer sich in Gefahr begibt \u2013 ist nicht immer selbst schuld\u201c weiterlesen\" \/>\n<meta property=\"og:url\" content=\"https:\/\/www.buhl.de\/vermieter-web\/wer-sich-in-gefahr-begibt-ist-nicht-immer-selbst-schuld\/\" \/>\n<meta property=\"og:site_name\" content=\"Online-Nebenkostenabrechnung mit WISO Vermieter-Web\" \/>\n<meta property=\"article:published_time\" content=\"2013-09-11T02:47:21+00:00\" \/>\n<meta property=\"article:modified_time\" content=\"2018-08-07T11:28:04+00:00\" \/>\n<meta name=\"author\" content=\"Hartmut Fischer\" \/>\n<meta name=\"twitter:card\" content=\"summary_large_image\" \/>\n<meta name=\"twitter:label1\" content=\"Verfasst von\" \/>\n\t<meta name=\"twitter:data1\" content=\"Hartmut Fischer\" \/>\n\t<meta name=\"twitter:label2\" content=\"Gesch\u00e4tzte Lesezeit\" \/>\n\t<meta name=\"twitter:data2\" content=\"2\u00a0Minuten\" \/>\n<script type=\"application\/ld+json\" class=\"yoast-schema-graph\">{\"@context\":\"https:\\\/\\\/schema.org\",\"@graph\":[{\"@type\":\"Article\",\"@id\":\"https:\\\/\\\/www.buhl.de\\\/vermieter-web\\\/wer-sich-in-gefahr-begibt-ist-nicht-immer-selbst-schuld\\\/#article\",\"isPartOf\":{\"@id\":\"https:\\\/\\\/www.buhl.de\\\/vermieter-web\\\/wer-sich-in-gefahr-begibt-ist-nicht-immer-selbst-schuld\\\/\"},\"author\":{\"name\":\"Hartmut Fischer\",\"@id\":\"https:\\\/\\\/www.buhl.de\\\/vermieter-web\\\/#\\\/schema\\\/person\\\/82903e1cb04eb553382702d503991b4f\"},\"headline\":\"Wer sich in Gefahr begibt \u2013 ist nicht immer selbst schuld\",\"datePublished\":\"2013-09-11T02:47:21+00:00\",\"dateModified\":\"2018-08-07T11:28:04+00:00\",\"mainEntityOfPage\":{\"@id\":\"https:\\\/\\\/www.buhl.de\\\/vermieter-web\\\/wer-sich-in-gefahr-begibt-ist-nicht-immer-selbst-schuld\\\/\"},\"wordCount\":390,\"inLanguage\":\"de\"},{\"@type\":\"WebPage\",\"@id\":\"https:\\\/\\\/www.buhl.de\\\/vermieter-web\\\/wer-sich-in-gefahr-begibt-ist-nicht-immer-selbst-schuld\\\/\",\"url\":\"https:\\\/\\\/www.buhl.de\\\/vermieter-web\\\/wer-sich-in-gefahr-begibt-ist-nicht-immer-selbst-schuld\\\/\",\"name\":\"Wer sich in Gefahr begibt \u2013 ist nicht immer selbst schuld - Online-Nebenkostenabrechnung mit WISO Vermieter-Web\",\"isPartOf\":{\"@id\":\"https:\\\/\\\/www.buhl.de\\\/vermieter-web\\\/#website\"},\"datePublished\":\"2013-09-11T02:47:21+00:00\",\"dateModified\":\"2018-08-07T11:28:04+00:00\",\"author\":{\"@id\":\"https:\\\/\\\/www.buhl.de\\\/vermieter-web\\\/#\\\/schema\\\/person\\\/82903e1cb04eb553382702d503991b4f\"},\"breadcrumb\":{\"@id\":\"https:\\\/\\\/www.buhl.de\\\/vermieter-web\\\/wer-sich-in-gefahr-begibt-ist-nicht-immer-selbst-schuld\\\/#breadcrumb\"},\"inLanguage\":\"de\",\"potentialAction\":[{\"@type\":\"ReadAction\",\"target\":[\"https:\\\/\\\/www.buhl.de\\\/vermieter-web\\\/wer-sich-in-gefahr-begibt-ist-nicht-immer-selbst-schuld\\\/\"]}]},{\"@type\":\"BreadcrumbList\",\"@id\":\"https:\\\/\\\/www.buhl.de\\\/vermieter-web\\\/wer-sich-in-gefahr-begibt-ist-nicht-immer-selbst-schuld\\\/#breadcrumb\",\"itemListElement\":[{\"@type\":\"ListItem\",\"position\":1,\"name\":\"Startseite\",\"item\":\"https:\\\/\\\/www.buhl.de\\\/vermieter-web\\\/\"},{\"@type\":\"ListItem\",\"position\":2,\"name\":\"Wer sich in Gefahr begibt \u2013 ist nicht immer selbst schuld\"}]},{\"@type\":\"WebSite\",\"@id\":\"https:\\\/\\\/www.buhl.de\\\/vermieter-web\\\/#website\",\"url\":\"https:\\\/\\\/www.buhl.de\\\/vermieter-web\\\/\",\"name\":\"Online-Nebenkostenabrechnung mit WISO Vermieter-Web\",\"description\":\"\",\"potentialAction\":[{\"@type\":\"SearchAction\",\"target\":{\"@type\":\"EntryPoint\",\"urlTemplate\":\"https:\\\/\\\/www.buhl.de\\\/vermieter-web\\\/?s={search_term_string}\"},\"query-input\":{\"@type\":\"PropertyValueSpecification\",\"valueRequired\":true,\"valueName\":\"search_term_string\"}}],\"inLanguage\":\"de\"},{\"@type\":\"Person\",\"@id\":\"https:\\\/\\\/www.buhl.de\\\/vermieter-web\\\/#\\\/schema\\\/person\\\/82903e1cb04eb553382702d503991b4f\",\"name\":\"Hartmut Fischer\"}]}<\/script>\n<!-- \/ Yoast SEO Premium plugin. -->","yoast_head_json":{"title":"Wer sich in Gefahr begibt \u2013 ist nicht immer selbst schuld - Online-Nebenkostenabrechnung mit WISO Vermieter-Web","robots":{"index":"noindex","follow":"nofollow"},"og_locale":"de_DE","og_type":"article","og_title":"Wer sich in Gefahr begibt \u2013 ist nicht immer selbst schuld","og_description":"Selbst wenn ein Fu\u00dfg\u00e4nger erkannt hat, dass eine Gefahr wegen Glatteis droht, kann noch nicht von einem \u00fcberwiegenden Mitverschulden ausgegangen werden, wenn er die gef\u00e4hrliche Stelle betritt. Von einem \u00fcberwiegenden Mitverschulden kann nur ausgegangen werden, wenn das Verhalten des Fu\u00dfg\u00e4ngers f\u00fcr neutrale Dritte unverst\u00e4ndlich-sorglos ist. Zu diesem Ergebnis kommt der Bundesgerichtshof (BGH) in einem vor … \u201eWer sich in Gefahr begibt \u2013 ist nicht immer selbst schuld\u201c weiterlesen","og_url":"https:\/\/www.buhl.de\/vermieter-web\/wer-sich-in-gefahr-begibt-ist-nicht-immer-selbst-schuld\/","og_site_name":"Online-Nebenkostenabrechnung mit WISO Vermieter-Web","article_published_time":"2013-09-11T02:47:21+00:00","article_modified_time":"2018-08-07T11:28:04+00:00","author":"Hartmut Fischer","twitter_card":"summary_large_image","twitter_misc":{"Verfasst von":"Hartmut Fischer","Gesch\u00e4tzte Lesezeit":"2\u00a0Minuten"},"schema":{"@context":"https:\/\/schema.org","@graph":[{"@type":"Article","@id":"https:\/\/www.buhl.de\/vermieter-web\/wer-sich-in-gefahr-begibt-ist-nicht-immer-selbst-schuld\/#article","isPartOf":{"@id":"https:\/\/www.buhl.de\/vermieter-web\/wer-sich-in-gefahr-begibt-ist-nicht-immer-selbst-schuld\/"},"author":{"name":"Hartmut Fischer","@id":"https:\/\/www.buhl.de\/vermieter-web\/#\/schema\/person\/82903e1cb04eb553382702d503991b4f"},"headline":"Wer sich in Gefahr begibt \u2013 ist nicht immer selbst schuld","datePublished":"2013-09-11T02:47:21+00:00","dateModified":"2018-08-07T11:28:04+00:00","mainEntityOfPage":{"@id":"https:\/\/www.buhl.de\/vermieter-web\/wer-sich-in-gefahr-begibt-ist-nicht-immer-selbst-schuld\/"},"wordCount":390,"inLanguage":"de"},{"@type":"WebPage","@id":"https:\/\/www.buhl.de\/vermieter-web\/wer-sich-in-gefahr-begibt-ist-nicht-immer-selbst-schuld\/","url":"https:\/\/www.buhl.de\/vermieter-web\/wer-sich-in-gefahr-begibt-ist-nicht-immer-selbst-schuld\/","name":"Wer sich in Gefahr begibt \u2013 ist nicht immer selbst schuld - Online-Nebenkostenabrechnung mit WISO Vermieter-Web","isPartOf":{"@id":"https:\/\/www.buhl.de\/vermieter-web\/#website"},"datePublished":"2013-09-11T02:47:21+00:00","dateModified":"2018-08-07T11:28:04+00:00","author":{"@id":"https:\/\/www.buhl.de\/vermieter-web\/#\/schema\/person\/82903e1cb04eb553382702d503991b4f"},"breadcrumb":{"@id":"https:\/\/www.buhl.de\/vermieter-web\/wer-sich-in-gefahr-begibt-ist-nicht-immer-selbst-schuld\/#breadcrumb"},"inLanguage":"de","potentialAction":[{"@type":"ReadAction","target":["https:\/\/www.buhl.de\/vermieter-web\/wer-sich-in-gefahr-begibt-ist-nicht-immer-selbst-schuld\/"]}]},{"@type":"BreadcrumbList","@id":"https:\/\/www.buhl.de\/vermieter-web\/wer-sich-in-gefahr-begibt-ist-nicht-immer-selbst-schuld\/#breadcrumb","itemListElement":[{"@type":"ListItem","position":1,"name":"Startseite","item":"https:\/\/www.buhl.de\/vermieter-web\/"},{"@type":"ListItem","position":2,"name":"Wer sich in Gefahr begibt \u2013 ist nicht immer selbst schuld"}]},{"@type":"WebSite","@id":"https:\/\/www.buhl.de\/vermieter-web\/#website","url":"https:\/\/www.buhl.de\/vermieter-web\/","name":"Online-Nebenkostenabrechnung mit WISO Vermieter-Web","description":"","potentialAction":[{"@type":"SearchAction","target":{"@type":"EntryPoint","urlTemplate":"https:\/\/www.buhl.de\/vermieter-web\/?s={search_term_string}"},"query-input":{"@type":"PropertyValueSpecification","valueRequired":true,"valueName":"search_term_string"}}],"inLanguage":"de"},{"@type":"Person","@id":"https:\/\/www.buhl.de\/vermieter-web\/#\/schema\/person\/82903e1cb04eb553382702d503991b4f","name":"Hartmut Fischer"}]}},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.buhl.de\/vermieter-web\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/4527","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.buhl.de\/vermieter-web\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.buhl.de\/vermieter-web\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.buhl.de\/vermieter-web\/wp-json\/wp\/v2\/users\/15"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.buhl.de\/vermieter-web\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=4527"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.buhl.de\/vermieter-web\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/4527\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":8327,"href":"https:\/\/www.buhl.de\/vermieter-web\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/4527\/revisions\/8327"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.buhl.de\/vermieter-web\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=4527"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.buhl.de\/vermieter-web\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=4527"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.buhl.de\/vermieter-web\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=4527"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}