{"id":5087,"date":"2017-06-20T12:18:52","date_gmt":"2017-06-20T10:18:52","guid":{"rendered":"https:\/\/www.buhl.de\/vermieter-web\/?p=5087"},"modified":"2022-01-14T11:59:54","modified_gmt":"2022-01-14T10:59:54","slug":"grundsteuerverteilung-bei-gewerbe-und-wohnraum","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.buhl.de\/vermieter-web\/grundsteuerverteilung-bei-gewerbe-und-wohnraum\/","title":{"rendered":"Grundsteuerverteilung bei Gewerbe- und Wohnraum"},"content":{"rendered":"

In einem Urteil vom 10.05.2017 nahm der Bundesgerichtshof (BGH) zu der Frage Stellung, wie die Grundsteuer<\/a> zu verteilen sei, wenn in einem Geb\u00e4ude sowohl Wohn- als auch Gesch\u00e4ftsraum vermietet wird. Die Richter entschieden, dass ein Vorwegabzug f\u00fcr die gewerblich genutzten Fl\u00e4chen bei der Betriebskostenabrechnung nicht notwendig sei. (Aktenzeichen: VIII ZR 79\/16).<\/strong><\/p>\n

Zu dem Verfahren kam es, weil ein Wohnraummieter mit der Betriebskostenabrechnung nicht einverstanden war. Der Vermieter hatte bei der Kostenaufteilung \u2013 wie es auch im Mietvertrag vereinbart war \u2013 die Kosten gleicherma\u00dfen auf die Wohn- und Nutzfl\u00e4chen verteilt. So hatte er die Grundsteuer nach Quadratmetern gleichm\u00e4\u00dfig auf die Wohnungen und Gesch\u00e4ftsr\u00e4ume verteilt. Damit war der Mieter nicht einverstanden.<\/p>\n

Er berief sich auf den Vorvermieter, der 70 % des Grundsteuerbetrags auf die gewerblichen Einheiten im Rahmen eines Vorwegabzugs verteilt hatte. Dieser war hierbei von der Anlage des Einheitswert<\/a>bescheides von 1997 ausgegangen. Hier war man von den Wertverh\u00e4ltnissen der einzelnen Einheiten von 1935 ausgegangen. Der Mieter verlangte nun vom jetzigen Vermieter, dass dieser ebenfalls einen Vorwegabzug von 70 % der Grundsteuer zu Lasten der gewerblich genutzten R\u00e4ume vornehme und berief sich dabei auf \u00a7 556a Abs. 1 Satz 2 BGB.<\/p>\n

\n

Rechtliches<\/h3>\n
\n

\u00a7 556a\u00a0BGB Abrechnungsma\u00dfstab f\u00fcr Betriebskosten
\n<\/strong>(1) Haben die Vertragsparteien nichts anderes vereinbart, sind die Betriebskosten vorbehaltlich anderweitiger Vorschriften nach dem Anteil der Wohnfl\u00e4che umzulegen. Betriebskosten, die von einem erfassten Verbrauch oder einer erfassten Verursachung durch die Mieter abh\u00e4ngen, sind nach einem Ma\u00dfstab umzulegen, der dem unterschiedlichen Verbrauch oder der unterschiedlichen Verursachung Rechnung tr\u00e4gt.
\n(2) Haben die Vertragsparteien etwas anderes vereinbart, kann der Vermieter durch Erkl\u00e4rung in Textform bestimmen, dass die Betriebskosten zuk\u00fcnftig abweichend von der getroffenen Vereinbarung ganz oder teilweise nach einem Ma\u00dfstab umgelegt werden d\u00fcrfen, der dem erfassten unterschiedlichen Verbrauch oder der erfassten unterschiedlichen Verursachung Rechnung tr\u00e4gt. Die Erkl\u00e4rung ist nur vor Beginn eines Abrechnungszeitraums zul\u00e4ssig. Sind die Kosten bislang in der Miete enthalten, so ist diese entsprechend herabzusetzen.
\n(3) Eine zum Nachteil des Mieters von Absatz 2 abweichende Vereinbarung ist unwirksam.<\/p>\n<\/div>\n<\/div>\n

Mit seiner Forderung konnte sich der Mieter vor dem BGH nicht durchsetzen. Die Richter stellten fest, dass die Grundsteuer nicht, wie im \u00a7 556a gefordert, verbrauchabh\u00e4ngig seien, sondern von der jeweiligen Kommune festgelegt w\u00fcrde. In fr\u00fcheren Entscheidungen hatte der BGH bereits festgestellt, dass ein Vorwegabzug f\u00fcr gewerbliche Fl\u00e4chen nur dann in Betracht k\u00e4me, wenn auf die Wohnungsmieter durch die gewerblich genutzten R\u00e4ume erhebliche Mehrbelastungen pro Quadratmeter entstehen w\u00fcrden.<\/p>\n

Im zu verhandelnden Fall hatte die Kommune bei der Festlegung der Grundsteuer nicht die erzielten Ertr\u00e4ge ber\u00fccksichtig, sondern den Einheitswert, den Grundsteuermessbetrag und den Hebesatz<\/a> zugrunde gelegt und die Steuer somit ertragsunabh\u00e4ngig ermittelt.<\/p>\n

Hierbei sei zu ber\u00fccksichtigen, dass der Einheitswert auf einer weit zur\u00fcckliegenden Basis (1935) ermittelt wurde. Hier konnte das Gericht keinen Zusammenhang zwischen der damaligen und der heutigen Situation feststellen und sah keine erhebliche Mehrbelastung der Wohnraummieter durch die gewerblich vermieteten R\u00e4ume.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

In einem Urteil vom 10.05.2017 nahm der Bundesgerichtshof (BGH) zu der Frage Stellung, wie die Grundsteuer zu verteilen sei, wenn in einem Geb\u00e4ude sowohl Wohn- als auch Gesch\u00e4ftsraum vermietet wird. Die Richter entschieden, dass ein Vorwegabzug f\u00fcr die gewerblich genutzten Fl\u00e4chen bei der Betriebskostenabrechnung nicht notwendig sei. (Aktenzeichen: VIII ZR 79\/16). Zu dem Verfahren kam … <\/p>\n

\u201eGrundsteuerverteilung bei Gewerbe- und Wohnraum\u201c<\/span> weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":15,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[603,602,604],"class_list":["post-5087","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein","tag-gewerberaum","tag-grundsteuerverteilung","tag-wohnraum"],"yoast_head":"\nGrundsteuerverteilung bei Gewerbe- und Wohnraum - Online-Nebenkostenabrechnung mit WISO Vermieter-Web<\/title>\n<meta name=\"robots\" content=\"noindex, nofollow\" \/>\n<meta property=\"og:locale\" content=\"de_DE\" \/>\n<meta property=\"og:type\" content=\"article\" \/>\n<meta property=\"og:title\" content=\"Grundsteuerverteilung bei Gewerbe- und Wohnraum\" \/>\n<meta property=\"og:description\" content=\"In einem Urteil vom 10.05.2017 nahm der Bundesgerichtshof (BGH) zu der Frage Stellung, wie die Grundsteuer zu verteilen sei, wenn in einem Geb\u00e4ude sowohl Wohn- als auch Gesch\u00e4ftsraum vermietet wird. Die Richter entschieden, dass ein Vorwegabzug f\u00fcr die gewerblich genutzten Fl\u00e4chen bei der Betriebskostenabrechnung nicht notwendig sei. (Aktenzeichen: VIII ZR 79\/16). Zu dem Verfahren kam … \u201eGrundsteuerverteilung bei Gewerbe- und Wohnraum\u201c weiterlesen\" \/>\n<meta property=\"og:url\" content=\"https:\/\/www.buhl.de\/vermieter-web\/grundsteuerverteilung-bei-gewerbe-und-wohnraum\/\" \/>\n<meta property=\"og:site_name\" content=\"Online-Nebenkostenabrechnung mit WISO Vermieter-Web\" \/>\n<meta property=\"article:published_time\" content=\"2017-06-20T10:18:52+00:00\" \/>\n<meta property=\"article:modified_time\" content=\"2022-01-14T10:59:54+00:00\" \/>\n<meta name=\"author\" content=\"Hartmut Fischer\" \/>\n<meta name=\"twitter:card\" content=\"summary_large_image\" \/>\n<meta name=\"twitter:label1\" content=\"Verfasst von\" \/>\n\t<meta name=\"twitter:data1\" content=\"Hartmut Fischer\" \/>\n\t<meta name=\"twitter:label2\" content=\"Gesch\u00e4tzte Lesezeit\" \/>\n\t<meta name=\"twitter:data2\" content=\"3\u00a0Minuten\" \/>\n<script type=\"application\/ld+json\" class=\"yoast-schema-graph\">{\"@context\":\"https:\/\/schema.org\",\"@graph\":[{\"@type\":\"Article\",\"@id\":\"https:\/\/www.buhl.de\/vermieter-web\/grundsteuerverteilung-bei-gewerbe-und-wohnraum\/#article\",\"isPartOf\":{\"@id\":\"https:\/\/www.buhl.de\/vermieter-web\/grundsteuerverteilung-bei-gewerbe-und-wohnraum\/\"},\"author\":{\"name\":\"Hartmut Fischer\",\"@id\":\"https:\/\/www.buhl.de\/vermieter-web\/#\/schema\/person\/82903e1cb04eb553382702d503991b4f\"},\"headline\":\"Grundsteuerverteilung bei Gewerbe- und Wohnraum\",\"datePublished\":\"2017-06-20T10:18:52+00:00\",\"dateModified\":\"2022-01-14T10:59:54+00:00\",\"mainEntityOfPage\":{\"@id\":\"https:\/\/www.buhl.de\/vermieter-web\/grundsteuerverteilung-bei-gewerbe-und-wohnraum\/\"},\"wordCount\":489,\"keywords\":[\"Gewerberaum\",\"Grundsteuerverteilung\",\"Wohnraum\"],\"inLanguage\":\"de\"},{\"@type\":\"WebPage\",\"@id\":\"https:\/\/www.buhl.de\/vermieter-web\/grundsteuerverteilung-bei-gewerbe-und-wohnraum\/\",\"url\":\"https:\/\/www.buhl.de\/vermieter-web\/grundsteuerverteilung-bei-gewerbe-und-wohnraum\/\",\"name\":\"Grundsteuerverteilung bei Gewerbe- und Wohnraum - Online-Nebenkostenabrechnung mit WISO Vermieter-Web\",\"isPartOf\":{\"@id\":\"https:\/\/www.buhl.de\/vermieter-web\/#website\"},\"datePublished\":\"2017-06-20T10:18:52+00:00\",\"dateModified\":\"2022-01-14T10:59:54+00:00\",\"author\":{\"@id\":\"https:\/\/www.buhl.de\/vermieter-web\/#\/schema\/person\/82903e1cb04eb553382702d503991b4f\"},\"breadcrumb\":{\"@id\":\"https:\/\/www.buhl.de\/vermieter-web\/grundsteuerverteilung-bei-gewerbe-und-wohnraum\/#breadcrumb\"},\"inLanguage\":\"de\",\"potentialAction\":[{\"@type\":\"ReadAction\",\"target\":[\"https:\/\/www.buhl.de\/vermieter-web\/grundsteuerverteilung-bei-gewerbe-und-wohnraum\/\"]}]},{\"@type\":\"BreadcrumbList\",\"@id\":\"https:\/\/www.buhl.de\/vermieter-web\/grundsteuerverteilung-bei-gewerbe-und-wohnraum\/#breadcrumb\",\"itemListElement\":[{\"@type\":\"ListItem\",\"position\":1,\"name\":\"Startseite\",\"item\":\"https:\/\/www.buhl.de\/vermieter-web\/\"},{\"@type\":\"ListItem\",\"position\":2,\"name\":\"Grundsteuerverteilung bei Gewerbe- und Wohnraum\"}]},{\"@type\":\"WebSite\",\"@id\":\"https:\/\/www.buhl.de\/vermieter-web\/#website\",\"url\":\"https:\/\/www.buhl.de\/vermieter-web\/\",\"name\":\"Online-Nebenkostenabrechnung mit WISO Vermieter-Web\",\"description\":\"\",\"potentialAction\":[{\"@type\":\"SearchAction\",\"target\":{\"@type\":\"EntryPoint\",\"urlTemplate\":\"https:\/\/www.buhl.de\/vermieter-web\/?s={search_term_string}\"},\"query-input\":{\"@type\":\"PropertyValueSpecification\",\"valueRequired\":true,\"valueName\":\"search_term_string\"}}],\"inLanguage\":\"de\"},{\"@type\":\"Person\",\"@id\":\"https:\/\/www.buhl.de\/vermieter-web\/#\/schema\/person\/82903e1cb04eb553382702d503991b4f\",\"name\":\"Hartmut Fischer\"}]}<\/script>\n<!-- \/ Yoast SEO Premium plugin. -->","yoast_head_json":{"title":"Grundsteuerverteilung bei Gewerbe- und Wohnraum - Online-Nebenkostenabrechnung mit WISO Vermieter-Web","robots":{"index":"noindex","follow":"nofollow"},"og_locale":"de_DE","og_type":"article","og_title":"Grundsteuerverteilung bei Gewerbe- und Wohnraum","og_description":"In einem Urteil vom 10.05.2017 nahm der Bundesgerichtshof (BGH) zu der Frage Stellung, wie die Grundsteuer zu verteilen sei, wenn in einem Geb\u00e4ude sowohl Wohn- als auch Gesch\u00e4ftsraum vermietet wird. Die Richter entschieden, dass ein Vorwegabzug f\u00fcr die gewerblich genutzten Fl\u00e4chen bei der Betriebskostenabrechnung nicht notwendig sei. (Aktenzeichen: VIII ZR 79\/16). Zu dem Verfahren kam … \u201eGrundsteuerverteilung bei Gewerbe- und Wohnraum\u201c weiterlesen","og_url":"https:\/\/www.buhl.de\/vermieter-web\/grundsteuerverteilung-bei-gewerbe-und-wohnraum\/","og_site_name":"Online-Nebenkostenabrechnung mit WISO Vermieter-Web","article_published_time":"2017-06-20T10:18:52+00:00","article_modified_time":"2022-01-14T10:59:54+00:00","author":"Hartmut Fischer","twitter_card":"summary_large_image","twitter_misc":{"Verfasst von":"Hartmut Fischer","Gesch\u00e4tzte Lesezeit":"3\u00a0Minuten"},"schema":{"@context":"https:\/\/schema.org","@graph":[{"@type":"Article","@id":"https:\/\/www.buhl.de\/vermieter-web\/grundsteuerverteilung-bei-gewerbe-und-wohnraum\/#article","isPartOf":{"@id":"https:\/\/www.buhl.de\/vermieter-web\/grundsteuerverteilung-bei-gewerbe-und-wohnraum\/"},"author":{"name":"Hartmut Fischer","@id":"https:\/\/www.buhl.de\/vermieter-web\/#\/schema\/person\/82903e1cb04eb553382702d503991b4f"},"headline":"Grundsteuerverteilung bei Gewerbe- und Wohnraum","datePublished":"2017-06-20T10:18:52+00:00","dateModified":"2022-01-14T10:59:54+00:00","mainEntityOfPage":{"@id":"https:\/\/www.buhl.de\/vermieter-web\/grundsteuerverteilung-bei-gewerbe-und-wohnraum\/"},"wordCount":489,"keywords":["Gewerberaum","Grundsteuerverteilung","Wohnraum"],"inLanguage":"de"},{"@type":"WebPage","@id":"https:\/\/www.buhl.de\/vermieter-web\/grundsteuerverteilung-bei-gewerbe-und-wohnraum\/","url":"https:\/\/www.buhl.de\/vermieter-web\/grundsteuerverteilung-bei-gewerbe-und-wohnraum\/","name":"Grundsteuerverteilung bei Gewerbe- und Wohnraum - Online-Nebenkostenabrechnung mit WISO Vermieter-Web","isPartOf":{"@id":"https:\/\/www.buhl.de\/vermieter-web\/#website"},"datePublished":"2017-06-20T10:18:52+00:00","dateModified":"2022-01-14T10:59:54+00:00","author":{"@id":"https:\/\/www.buhl.de\/vermieter-web\/#\/schema\/person\/82903e1cb04eb553382702d503991b4f"},"breadcrumb":{"@id":"https:\/\/www.buhl.de\/vermieter-web\/grundsteuerverteilung-bei-gewerbe-und-wohnraum\/#breadcrumb"},"inLanguage":"de","potentialAction":[{"@type":"ReadAction","target":["https:\/\/www.buhl.de\/vermieter-web\/grundsteuerverteilung-bei-gewerbe-und-wohnraum\/"]}]},{"@type":"BreadcrumbList","@id":"https:\/\/www.buhl.de\/vermieter-web\/grundsteuerverteilung-bei-gewerbe-und-wohnraum\/#breadcrumb","itemListElement":[{"@type":"ListItem","position":1,"name":"Startseite","item":"https:\/\/www.buhl.de\/vermieter-web\/"},{"@type":"ListItem","position":2,"name":"Grundsteuerverteilung bei Gewerbe- und Wohnraum"}]},{"@type":"WebSite","@id":"https:\/\/www.buhl.de\/vermieter-web\/#website","url":"https:\/\/www.buhl.de\/vermieter-web\/","name":"Online-Nebenkostenabrechnung mit WISO Vermieter-Web","description":"","potentialAction":[{"@type":"SearchAction","target":{"@type":"EntryPoint","urlTemplate":"https:\/\/www.buhl.de\/vermieter-web\/?s={search_term_string}"},"query-input":{"@type":"PropertyValueSpecification","valueRequired":true,"valueName":"search_term_string"}}],"inLanguage":"de"},{"@type":"Person","@id":"https:\/\/www.buhl.de\/vermieter-web\/#\/schema\/person\/82903e1cb04eb553382702d503991b4f","name":"Hartmut Fischer"}]}},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.buhl.de\/vermieter-web\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/5087","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.buhl.de\/vermieter-web\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.buhl.de\/vermieter-web\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.buhl.de\/vermieter-web\/wp-json\/wp\/v2\/users\/15"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.buhl.de\/vermieter-web\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=5087"}],"version-history":[{"count":6,"href":"https:\/\/www.buhl.de\/vermieter-web\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/5087\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":14281,"href":"https:\/\/www.buhl.de\/vermieter-web\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/5087\/revisions\/14281"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.buhl.de\/vermieter-web\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=5087"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.buhl.de\/vermieter-web\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=5087"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.buhl.de\/vermieter-web\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=5087"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}