Lexikon

Grundsicherung

Seit 2003 gilt die Grundsicherung. Sie ist im Sozialgesetzbuch verankert und ist zweigeteilt in eine Sozialhilfe für eine bedarfsorientierte Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung und in Grundsicherung für Arbeitssuchende.

Ziel der Grundsicherung ist, älteren und erwerbsgeminderten Menschen den Lebensunterhalt außerhalb der Sozialhilfe zu garantieren, also die „verschämte Altersarmut“ zu bekämpfen. Auf Einkommen der Kinder oder Eltern unter 100.000 Euro jährlich greift anders als bei anderen Sozialleistungen der Staat nicht zurück.

Ansprechpartner sind die

  • Grundsicherungsträger (bei Gemeinden, Kreisen und kreisfreien Städten),
  • Rentenversicherungsträger,
  • Sozialhilfeträger (bei Gemeinden, Kreisen und kreisfreien Städten),
  • Landeswohlfahrtsverbände,
  • Verbände der freien Wohlfahrtspflege.

Grundsicherung erhält wer aufgrund des Alters oder wegen dauerhafter Erwerbsminderung nicht mehr am Erwerbsleben teilnehmen kann. Der Regelsatz wird von der Bundesregierung per Verordnung festgelegt. Die Grundsicherung entspricht weitestgehend dem Hartz-IV-Regelsatz.

Andere Einkommen und Vermögen werden mit der Grundsicherung verrechnet. Ebenso die Einkünfte von nicht getrennt lebenden Ehegatten oder Partnern in einer eheähnlichen Gemeinschaft. Bestimmte Einkommen wie Versehrtenrenten werden nicht angerechnet. Ebenso bleiben gewisse Freibeträge beim Vermögen unangetastet.

Grundsicherung muss beantragt werden. Von alleine werden diese Zahlungen nicht geleistet. Rückwirkend wird kein Geld gewährt. Veränderungen der Vermögensverhältnisse muss der Bezieher melden. Die Grundsicherung wird jeweils für ein Jahr gewährt, dann muss ein neuer Antrag gestellt werden.