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Wärmepumpe: Wenn sich der Nachbar gestört fühlt
Wurde eine Wärmepumpe sachkundig montiert und liegen ihre Immissionswerte weit unter den Richtwerten der TA Lärm und der DIN 15680, müssen Nachbarn die Betriebsgeräusche ... Weiterlesen
Mietpreisbremse – nicht bei Mietverhältnisübernahme
Wenn im Rahmen eines bestehenden Mietverhältnisses neue Mieter den bestehenden Mietvertrag weiterführen, greift eine etwa bestehende Mietpreisbremse nicht. Das stellte das Amtsgericht Berlin Wedding ... Weiterlesen
E-Autos und Mietverhältnis
Nicht zuletzt durch die steigenden Benzinpreise entscheiden sich immer mehr Mieter für ein E‑Auto. Doch gleichzeitig ergeben sich dann Fragen, die auch das Mietrecht ... Weiterlesen
Hitze: Wann ist der Vermieter in der Pflicht?
Die ständig steigenden Temperaturen sorgen dafür, dass die Verantwortung des Vermieters bei steigender Hitze im wahrsten Sinne des Wortes heiß diskutiert wird. Grundsätzlich gilt ... Weiterlesen
Die GbR und die Eigenbedarfskündigung
Eine Kapitalgesellschaft (etwa eine GmbH) kann nicht wegen Eigenbedarf kündigen. Das gilt auch für Personengesellschaften, wie eine OHG, eine KG oder auch eine Partnergesellschaft. ... Weiterlesen
Bundesgerichtshof: Jahresentgelt-Klauseln für die Führung von Riester-Bausparverträgen nicht zulässig
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat zwei Klauseln in Rieter-Bausparverträgen für unwirksam erklärt. Daraus ergibt sich, dass die Banken kein Jahresentgelt für die Führung von sogenannten ... Weiterlesen
Verkehrssicherungspflicht: Wann haftet der Vermieter?
Grundsätzlich muss ein Vermieter dafür sorgen, dass von seiner Immobilie keine Gefährdungen ausgehen. So muss er dafür sorgen, dass Gehwege im Winter nicht glatt ... Weiterlesen
Vertragsgemäßer Gebrauch Teil 2: Die Grenzen
Befassten wir uns im vorigen Beitrag damit, was der „vertragsgemäße Gebrauch“ umfasst, geht es in diesem Beitrag um die Grenzen. Was ist nicht vom ... Weiterlesen
Vertragsgemäßer Gebrauch – Teil 1: Was erlaubt ist
Dem Mieter ist grundsätzlich ein „vertragsgemäßer Gebrauch“ der angemieteten Wohnung erlaubt. Doch was versteht man darunter? In diesem Beitrag wollen wir diese Frage klären. ... Weiterlesen
Grundsicherung: Wann werden Mietkosten nicht mehr übernommen?
Am 01.07.2026 wurde das sogenannte Bürgergeld durch die „Grundsicherung für Arbeitssuchende“ abgelöst. Die Regeln der Grundsicherung sind um einiges strenger als unter dem ehemaligen ... Weiterlesen
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