Bundesgerichtshof Archive

9. Mai 2023 / Hartmut Fischer

Modernisierungsmaßnahmen: Gesamtkosten reichen für Mieterhöhungsverlangen

nitpicker / Shutterstock

#BGH #Bundesgerichtshof #detailliert #Kosten #Mieterhöhung #Modernisierung

9. Mai 2023 / Hartmut Fischer

Modernisierungskosten kann der Vermieter auf die Miete umlegen, indem er die Miete um 8 % der entstandenen Kosten anhebt. In dem hierfür notwendigen Mieterhöhungsverlangen ... Weiterlesen

4. Januar 2023 / Hartmut Fischer

Mietpreisbremse gilt nicht für Mieterhöhungsverlangen

nitpicker / shuitterstock

#Bundesgerichtshof #Mieterhöhungsverlangen #Mietpreisbremse

4. Januar 2023 / Hartmut Fischer

Die sogenannte Mietpreisbremse wirkt sich lediglich auf die vereinbarte Miete im Mietvertrag aus. Auf in der Mietzeit ausgesprochene Mieterhöhungsverlangen ist sie nicht anwendbar. Stimmt ... Weiterlesen

16. November 2022 / Hartmut Fischer

BGH: Gebührenklausel in Ansparphase unwirksam

Nikolay Kazakov / Bundesgerichtshof

#Bausparvertrag #Bundesgerichtshof #Jahresentgelt #Urteil

16. November 2022 / Hartmut Fischer

Der Bundesgerichtshof hat am 15.11.2021 entschieden, dass die AGB-Forderung eines „Jahresentgeltes“ in der Ansparphase eines Bausparvertrages unwirksam ist. Der Bausparer wird dadurch nach Meinung ... Weiterlesen

25. Juli 2022 / Hartmut Fischer

Mieterhöhungserklärung: wie detailliert müssen Modernisierungskosten aufgeteilt werden?

Nikolay Kazakov / Bundesgerichtshof

#BGH #Bundesgerichtshof #Erhaltungskosten #Erhaltungsmaßnahmen #MIeterhöhungserklärung #Modernisierungserhöhung #Modernisierungskosten

25. Juli 2022 / Hartmut Fischer

In einem Urteil vom 20.07.2022 zu drei Verfahren hat der Bundesgerichtshof (BGH) präzisiert, welche formalen Anforderungen an eine Mieterhöhungserklärung gestellt werden. In allen drei ... Weiterlesen

29. Oktober 2018 / Hartmut Fischer

Der Trompeter und sein Nachbar

#BGH #Bundesgerichtshof #Lärm #Musik

29. Oktober 2018 / Hartmut Fischer

Nachbarn können nicht verlangen, dass einem Trompeter das Üben und Musizieren komplett untersagt wird. Der Musiker müsse zwar die ortsüblichen oder vereinbarten Ruhezeiten einhalten, ... Weiterlesen

22. März 2018 / Hartmut Fischer

GbR muss 3-Jahres-Sperrfrist einhalten

#Bundesgerichtshof #GbR #Sperrfrist

22. März 2018 / Hartmut Fischer

Die dreijährige Sperrfrist für Eigenbedarfskündigungen bei Eigentümerwechsel muss auch von einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) eingehalten werden. Dies entschied der Bundesgerichtshof in einem Urteil ... Weiterlesen

20. März 2018 / Hartmut Fischer

Fristlose Schadenersatzforderung

#Bundesgerichtshof #Obhutspflicht #Schadenersatz

20. März 2018 / Hartmut Fischer

Ist der Mieter seiner Sorgfalts- beziehungsweise Obhutspflicht nicht ausreichend nachgekommen, kann der Vermieter Schadenersatz verlangen. Dem Mieter muss zuvor keine Frist eingeräumt werden, die ... Weiterlesen

1. März 2018 / Hartmut Fischer

Schadenersatz bei beschädigter Mietwohnung

#Bundesgerichtshof #Mietwohnung #Schadenersatz

1. März 2018 / Hartmut Fischer

Der Bundesgerichtshof hat festgestellt, dass der Vermieter-Anspruch auf Schadenersatz bei beschädigter Mietsache nicht davon abhängig ist, dass dem Mieter zunächst eine Frist zur Schadensbeseitigung ... Weiterlesen

23. Februar 2018 / Hartmut Fischer

Kündigungsschutz bei Weitervermietung

#Bundesgerichtshof #Kündigungsschutz #Weitervermietung

23. Februar 2018 / Hartmut Fischer

Kündigungsschutz bei Weitervermietung Wir eine Wohnung gewerblich weitervermietet, genießt der Endmieter vollen Kündigungsschutz. Dies gilt auch, wenn die Weitervermietung ohne die Absicht der Gewinnerzielung ... Weiterlesen

22. Februar 2018 / Hartmut Fischer

Veränderung oder Modernisierung

#Bundesgerichtshof #Modernisierung #Veränderung