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Schlagwort: Bundesgerichtshof

Der Trompeter und sein Nachbar

29. Oktober 2018 / Hartmut Fischer

Der Trompeter und sein Nachbar

#BGH#Bundesgerichtshof#Lärm#Musik
29. Oktober 2018 / Hartmut Fischer
Nachbarn können nicht verlangen, dass einem Trompeter das Üben und Musizieren komplett untersagt wird. Der Musiker müsse zwar die ortsüblichen oder vereinbarten Ruhezeiten einhalten, ... Weiterlesen

GbR muss 3-Jahres-Sperrfrist einhalten

22. März 2018 / Hartmut Fischer

GbR muss 3-Jahres-Sperrfrist einhalten

#Bundesgerichtshof#GbR#Sperrfrist
22. März 2018 / Hartmut Fischer
Die dreijährige Sperrfrist für Eigenbedarfskündigungen bei Eigentümerwechsel muss auch von einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) eingehalten werden. Dies entschied der Bundesgerichtshof in einem Urteil ... Weiterlesen

Fristlose Schadenersatzforderung

20. März 2018 / Hartmut Fischer

Fristlose Schadenersatzforderung

#Bundesgerichtshof#Obhutspflicht#Schadenersatz
20. März 2018 / Hartmut Fischer
Ist der Mieter seiner Sorgfalts- beziehungsweise Obhutspflicht nicht ausreichend nachgekommen, kann der Vermieter Schadenersatz verlangen. Dem Mieter muss zuvor keine Frist eingeräumt werden, die ... Weiterlesen

Schadenersatz bei beschädigter Mietwohnung

1. März 2018 / Hartmut Fischer

Schadenersatz bei beschädigter Mietwohnung

#Bundesgerichtshof#Mietwohnung#Schadenersatz
1. März 2018 / Hartmut Fischer
Der Bundesgerichtshof hat festgestellt, dass der Vermieter-Anspruch auf Schadenersatz bei beschädigter Mietsache nicht davon abhängig ist, dass dem Mieter zunächst eine Frist zur Schadensbeseitigung ... Weiterlesen

Kündigungsschutz bei Weitervermietung

23. Februar 2018 / Hartmut Fischer

Kündigungsschutz bei Weitervermietung

#Bundesgerichtshof#Kündigungsschutz#Weitervermietung
23. Februar 2018 / Hartmut Fischer
Kündigungsschutz bei Weitervermietung Wir eine Wohnung gewerblich weitervermietet, genießt der Endmieter vollen Kündigungsschutz. Dies gilt auch, wenn die Weitervermietung ohne die Absicht der Gewinnerzielung ... Weiterlesen

Veränderung oder Modernisierung

22. Februar 2018 / Hartmut Fischer

Veränderung oder Modernisierung

#Bundesgerichtshof#Modernisierung#Veränderung
22. Februar 2018 / Hartmut Fischer
Wird eine Wohnung durch Schaffung neuer Räume, Veränderung des Grundrisses und Ersatz einer Veranda durch eine Terrasse verändert, handelt es sich nicht mehr um ... Weiterlesen

Grenzen der Schneeräumpflicht

22. Februar 2018 / Hartmut Fischer

Grenzen der Schneeräumpflicht

#Bundesgerichtshof#Grundstücksgrenze#Schneeräumpflicht
22. Februar 2018 / Hartmut Fischer
Wurde die Schneeräumpflicht nicht von der Kommune per Satzung auf den Immobilieneigentümer als Anlieger übertragen, endet die Räumpflicht des Hauseigentümers an der Grundstücksgrenze. Dies ... Weiterlesen

Vom Jobcenter überzahlte Miete

1. Februar 2018 / Hartmut Fischer

Vom Jobcenter überzahlte Miete

#Bundesgerichtshof#Jobcenter#Miete
1. Februar 2018 / Hartmut Fischer
Erhält der Vermieter weitere Mietzahlungen des Jobcenters, obwohl das Mietverhältnis beendet ist, kann man davon ausgehen, dass dem Vermieter der Irrtum bewusst ist. Er ... Weiterlesen

Kündigung und Nutzungsentschädigung

7. Dezember 2017 / Hartmut Fischer

Kündigung und Nutzungsentschädigung

#Bundesgerichtshof#Kündigung#Nutzungsentschädigung
7. Dezember 2017 / Hartmut Fischer
Geht der Vermieter davon aus, dass eine Kündigung durch den Mieter unwirksam sei, fehlt es ihm am Willen, die Wohnung zurückzunehmen. Deshalb könne er ... Weiterlesen

Wohngeld nicht gezahlt

4. Oktober 2017 / Hartmut Fischer

Wohngeld nicht gezahlt

#Bundesgerichtshof#WEG#Wohngeld
4. Oktober 2017 / Hartmut Fischer
Zahlt ein Wohnungseigentümer sein Wohngeld nicht, kann ein einzelner Wohnungseigentümer keine Schadenersatzansprüche geltend machen. Dies bleibt der Wohnungseigentümergemeinschaft vorbehalten. So entschied der Bundesgerichtshof am ... Weiterlesen

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