Einspruch

Einspruch


Ein Einspruch ist ein sogenannter „außergerichtlicher Rechtsbehelf“. Es ist ein Rechtsmittel gegen Verwaltungsakte (z.B. einen Steuerbescheid) und verhindert, dass diese bestandskräftig werden.

Unter folgenden Voraussetzungen kann ein Einspruch erfolgen:

  • Es handelt sich um eine Abgabenangelegenheit.
  • Der Einspruch muss schriftlich (Brief, Fax) eingelegt werden.
  • Der Einspruch muss innerhalb der Rechtsbehelfsfrist eingelegt werden. Als Rechtsbehelfsfrist gilt ein Monat nach Zugang des Verwaltungsaktes (Steuerbescheids). Endet die Frist auf einen Samstag, Sonntag oder Feiertag, verlängert sich die Frist um den nächsten Werktag.

Der Einspruch ist zunächst auch ohne Angabe von Gründen wirksam. Eine Begründung kann innerhalb angemessener Frist nachgereicht werden.

Wird ein Einspruch eingelegt, fallen keine Kosten an. Es muss aber damit gerechnet werden, dass sich die Rechtssache zu Ungunsten des Steuerpflichtigen entwickelt. Gibt die zuständige Behörde dem Einspruch nicht statt, kann durch eine Klage beim Finanzgericht gegen die Einspruchsentscheidung vorgegangen werden.