Bundesverfassungsgericht Archive

14. Mai 2026 / Hartmut Fischer

Außerordentliche Kündigung vor dem Bundesverfassungsgericht

Liubomyr Vorona / Vecteezy

#außerordentliche Kündigung #Bundesverfassungsgericht

14. Mai 2026 / Hartmut Fischer

Es kommt selten vor, dass ein Mietrechtsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht verhandelt wird. In einem Verfahren verdeutlichte das oberste Verfassungsgericht noch einmal, dass schwere Pflichtverletzungen ... Weiterlesen

24. Juni 2025 / Hartmut Fischer

Bundesverfassungsgericht: Zwangsräumung bei hochschwangerer Frau

Tanyaporn Nakornchai / Vecteezy

#Bundesverfassungsgericht #Schwangerschaft #Zwangsräumung

24. Juni 2025 / Hartmut Fischer

Bei einer Zwangsräumung, bei der eine hochschwangere Frau mitbetroffen ist, muss ein Gericht besonders gewissenhaft arbeiten. Es muss sicherstellen, dass die Rechte auf körperliche ... Weiterlesen

15. April 2021 / Hartmut Fischer

Bundesverfassungsgericht: Aus für Berliner Mietendeckel

WenPhoto / shutterstock

#Berliner Mietendeckel #Bundesverfassungsgericht

15. April 2021 / Hartmut Fischer

Das Bundesverfassungsgericht hat das Gesetz zur Mietenbegrenzung im Wohnungswesen in Berlin (MietenWoG Bln) – im Volksmund „Berliner Mietendeckel“ – für verfassungswidrig und damit für ... Weiterlesen

11. März 2020 / Hartmut Fischer

Eilanträge gegen Berliner Mietendeckel

#Berlin #Bundesverfassungsgericht #Mietendeckel

11. März 2020 / Hartmut Fischer

Am 30.01.2020 wurde vom Berliner Senat der sogenannte „Mietendeckel“ verabschiedet (siehe auch unseren Beitrag „Berliner Mietendeckel ist beschlossene Sache“). Inzwischen sind beim Bundesverfassungsgericht bereits ... Weiterlesen

18. Januar 2018 / Hartmut Fischer

Einheitswert auf dem Prüfstand

#Bundesverfassungsgericht #Einheitswert #Prüfstand

18. Januar 2018 / Hartmut Fischer

Derzeit verhandelt das Bundesverfassungsgericht über das sogenannte Einheitswertprinzip, mit dem die Basis für die Grundsteuererhebung festgelegt wird. Bereits in den ersten Verhandlungstagen kritisierten die ... Weiterlesen

15. November 2017 / Hartmut Fischer

Mietkostenübernahme durch Jobcenter

#Bundesverfassungsgericht #Jobcenter #Mietkostenübernahme

15. November 2017 / Hartmut Fischer

Das Jobcenter ist lediglich verpflichtet, die Kosten für einen „angemessenen“ Wohnraum zu übernehmen. Es ist nicht verpflichtet, grundsätzlich die gesamten Kosten einer Wohnung zu ... Weiterlesen