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Herbstlaub: Wer muss räumen?
Nun ist wieder die Zeit angebrochen, in der Herbstlaub und Regen dafür sorgen, dass ein Gehweg schnell zur unfreiwilligen Rutschpartie einlädt. Auch hier stellt ... Weiterlesen
Mülltonnen: Haftung, wenn nicht sofort zurückgestellt wurde?
Normalerweise gilt allgemein das Verursacherprinzip – nur beim Müll in Mietwohnungen ist es anders: die Mieter verursachen den Abfall, aber für die Beseitigung ist ... Weiterlesen
Unfall auf einem privaten Zu-Weg
Kann ein Nutzer etwaige Sturzgefahren auf einem regennassen, mit Blättern und Ästen bedeckten Steinweg mit der gebotenen Sorgfalt abwenden, bestehen keine weitergehenden Verkehrssicherungspflichten. Vor ... Weiterlesen
Wenn ein Kinderwagen im Weg steht
Dass sich jemand beim Beiseiteschieben eines Kinderwagens verletzt, kann nicht vorhergesehen werden. Zu diesem Ergebnis kam das Landgericht Koblenz in einem Urteil vom 16.3.2022 ... Weiterlesen
Herbstlaub: Wer muss es entfernen?
Im Herbst sind die Gehwege oft voller Laub. Nun könnte man meinen, dass das Sache der Gemeinde sei. Schließlich gehört ihr ja der Bürgersteig. ... Weiterlesen
Verkehrsicherungspflicht: Wann und wo sind Sie verantwortlich?
Als Eigentümer einer Immobilie sind Sie verpflichtet dafür zu sorgen, dass Personen, die sich dort aufhalten, möglichst wenigen Gefahren ausgesetzt sind. Man spricht hier ... Weiterlesen
Grenzen der Verkehrssicherungspflicht
Grundsätzlich hat der Vermieter im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht dafür zu sorgen, dass Gefahren, die von der Immobilie und dem Grundstück ausgehen, beseitigt werden. Doch ... Weiterlesen
Silvester kann kein zusätzlicher Winterdienst verlangt werden
Auch in der Silvesternacht gilt für Eigentümer von Wohnungsgrundstücken die Verpflichtung des Winterdienstes nur bis 20:00 Uhr. Kommt ein Passant danach zu Fall kann ... Weiterlesen
Sturz auf vereistem Parkplatz
Ein Parkplatz muss bezüglich des Winterdienstes anders beurteilt werden, als ein Gehweg. Der Platz muss nicht komplett geräumt und abgestreut werden. Es reicht auch ... Weiterlesen