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Schlagwort: Klausel

Schönheitsreparatur: Eine unklare Formulierung kippt alles

Schönheitsreparatur: Eine unklare Formulierung kippt alles

2. Dezember 2020 / Hartmut Fischer

Schönheitsreparatur: Eine unklare Formulierung kippt alles

#eindeutig#Klausel#Schönheitsreparaturen#unwirksam#wirksam
2. Dezember 2020 / Hartmut Fischer
Die sogenannten Schönheitsreparaturklauseln in den Mietverträgen führen immer wieder zu Urteilen, bei denen die Gerichte die Formulierungen äußerst spitzfindig zu Ungunsten der Vermieter auslegen. ... Weiterlesen
Schönheitsreparaturen: Gerichte legen Worte auf die Goldwaage

Schönheitsreparaturen: Gerichte legen Worte auf die Goldwaage

12. Oktober 2020 / Hartmut Fischer

Schönheitsreparaturen: Gerichte legen Worte auf die Goldwaage

#Klausel#Mietvertrag#Schönheitsreparatur
12. Oktober 2020 / Hartmut Fischer
Wie allgemein bekannt ist, kann man die Betriebskosten, die im § 2 der Betriebskostenverordnung aufgeführt sind, auf die Mieter umlegen. Doch durch unkorrekte oder ... Weiterlesen
Kündigungsverzicht im Formularmietvertrag kann unwirksam sein

Kündigungsverzicht im Formularmietvertrag kann unwirksam sein

13. Mai 2020 / Hartmut Fischer

Kündigungsverzicht im Formularmietvertrag kann unwirksam sein

#Formularmietvertrag#Klausel#Kündigung#Kündigungsverzicht#Verzicht
13. Mai 2020 / Hartmut Fischer
Wird in einem Formularmietvertrag ein Kündigungsverzicht vereinbart, kann dieser unwirksam sein, wenn er sich an einer Stelle im Vertrag befindet, an dem man ihn ... Weiterlesen
8. März 2018 / Hartmut Fischer

Eigenbedarfskündigung im Mietvertrag ausgeschlossen

#Eigenbedarfskündigung#Klausel#Mietvertrag
8. März 2018 / Hartmut Fischer
Wird im Mietvertrag eine Eigenbedarfskündigung des Vermieters ausdrücklich ausgeschlossen, so ist diese Klausel gültig. Eine Besserstellung des Mieters durch den Kündigungsausschluss ist zulässig. Zu ... Weiterlesen
5. Februar 2018 / Hartmut Fischer

Verwaltungskosten-Klausel unwirksam

#Klausel#Verwaltungskosten
5. Februar 2018 / Hartmut Fischer
Eine Mietvertragsklausel, nach der der Mieter eine Verwaltungskostenpauschale neben der Miete zu zahlen hat, ist unwirksam. Bereits gezahlte Pauschalen kann der Mieter zurückverlangen. Zu ... Weiterlesen
16. Juni 2017 / Hartmut Fischer

Gültige Abstandszahlungs-Klausel?

#Abstandszahlung#Klausel#Vertragsstrafe
16. Juni 2017 / Hartmut Fischer
Wird in einem Mietvertrag vereinbart, dass der Mieter bei vorzeitiger ordentlicher Kündigung eine Abstandzahlung leisten muss, muss dabei angegeben werden, welche finanziellen Nachteile des ... Weiterlesen
16. März 2017 / Hartmut Fischer

Schönheits­reparaturen bei renoviert übergebener Wohnung

#Klausel#Schönheits­reparatur#Wohnung
16. März 2017 / Hartmut Fischer
Wird im Mietvertrag bestimmt „Die Kosten der Schönheitsreparaturen trägt der Mieter“, stellt diese Klausel grundsätzlich eine unangemessene Benachteiligung des Mieters dar und ist unwirksam. ... Weiterlesen

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