Der BGH hat sich mit der Frage beschäftigt, wann es sich bei einer Mieterhöhung wegen Modernisierungsmaßnahmen um unzumutbare Härten handelt, die den Mieter von ... Weiterlesen
Wird der Balkon einer kleinen Wohnung (ca. 60 Quadratmeter) vergrößert, rechtfertigt dies nicht, dass die Miete wegen Modernisierungsmaßnahmen angehoben wird. Eine Verbesserung des Gebrauchswertes ... Weiterlesen
Ein höherinstanzliches Gericht ist bei der Bestimmung der ortsüblichen Vergleichsmiete nicht an ein Gutachten gebunden, das von einem untergeordneten Gericht eingeholt wurde. Es kann ... Weiterlesen
Der Berliner Mietspiegel 2015 ist zwar rein rechnerisch korrekt, entspricht aber keinen anerkannten wissenschaftlichen Regeln. Die ortsübliche Vergleichsmiete kann daher nicht nach dem Mietspiegel ... Weiterlesen
Wurde eine Wohnung mit einer Einbauküche vermietet, wird dies in der Festlegung der ortsüblichen Vergleichsmiete grundsätzlich berücksichtigt. Wurde die Küche jedoch vom Mieter auf ... Weiterlesen
Ein Mietspeigel berücksichtigt auch sogenannte wohnwerterhöhende Merkmale. Der Berliner Mietspiegel 2017 sieht auch in einem der Wohnung zugeordneten Parkplatz eine Wohnwerterhöhung. Ob dies auch ... Weiterlesen
Ein Mieterhöhungsverlangen kann nicht mit den Angaben eines Immobilienportals begründet werden. Ein entsprechendes schriftliches Zustimmungsverlangen ist aus formalen Gründen unwirksam. Zu diesem Ergebnis kam ... Weiterlesen
Wird eine Mieterhöhung mit einem Sachverständigengutachten begründet, muss der Gutachter die Wohnung nicht besichtigt haben. Unter Umständen muss er nicht einmal eine Vergleichswohnung besichtigen. ... Weiterlesen
Ersetzt ein Vermieter den vorhandenen Balkon durch eine Terrasse, um den Marktwert der Mietwohnung zu stabilisieren, stellt dies keine Modernisierungsmaßnahme dar, die eine Mieterhöhung ... Weiterlesen
Nach § 559 Abs. 1 BGB in Verbindung mit § 555b ermöglicht eine energetische Modernisierung dem Vermieter, die Miete anzuheben. Dies gilt aber nur ... Weiterlesen