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Schlagwort: Mietpreisbremse

Mietpreisbremse: In Hessen unwirksam

28. März 2018 / Hartmut Fischer

Mietpreisbremse: In Hessen unwirksam

#Hessen#Mietpreisbremse#Verfassungswidrigkeit
28. März 2018 / Hartmut Fischer
Die Gegner der sogenannten Mietpreisbremse können wieder auf eine gerichtliche Entscheidung verweisen, die ihnen Recht gibt. Das Landgericht Frankfurt/Main hat in einem – noch ... Weiterlesen

Mietpreisbremse in Bayern unwirksam

7. Dezember 2017 / Hartmut Fischer

Mietpreisbremse in Bayern unwirksam

#Bayern#Ermächtigungsgrundlage#Mietpreisbremse
7. Dezember 2017 / Hartmut Fischer
Das Landgericht München hat die Mietpreisbremse in Bayern für unwirksam erklärt (Urteil vom 06.12.2017 – Aktenzeichen 14 S 10058/17). Die entsprechende verstoße gegen die ... Weiterlesen

Mietpreisbremse verfassungswidrig?

20. September 2017 / Hartmut Fischer

Mietpreisbremse verfassungswidrig?

#Berlin#Grundgesetz#Mietpreisbremse
20. September 2017 / Hartmut Fischer
Das Landgericht Berlin hält die sogenannte Mietpreisbremse (§ 556d BGB) für verfassungswidrig. Nach Ansicht des Gerichts werden hier Vermieter benachteiligt, in dessen Gebieten die Mietpreisbremse ... Weiterlesen

Wahlen sorgten für vermieterfreundlicheres Klima

5. Juli 2017 / Hartmut Fischer

Wahlen sorgten für vermieterfreundlicheres Klima

#Koalitionsvertrag#Mietpreisbremse#Wahlen
5. Juli 2017 / Hartmut Fischer
Geht es nach den Koalitionsverträgen, die in Düsseldorf und Kiel unterzeichnet wurden, wird die sogenannte Mietpreisbremse in Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein bald nicht mehr geben. ... Weiterlesen

Münchens Mietpreisbremse ungültig?

22. Juni 2017 / Hartmut Fischer

Münchens Mietpreisbremse ungültig?

#Mietpreisbremse#München
22. Juni 2017 / Hartmut Fischer
Die Mieterschutzverordnungen, im Volksmund „Mietpreisbremsen“ genannt, sind schon seit langem umstritten. In einem Urteil vom 21.06.2017 stellte nun das Amtsgericht München fest, dass die ... Weiterlesen

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